Zensur

Eine Webseite berichtet, dass Deutschland Zensur- Weltmeister ist und untermauert wird diese Behauptung mit einer Grafik von Statistika. Diese Grafik beruht zwar auf Daten von 2012, aber seither ist es eher schlimmer geworden; Stichwort “hate- speech”. Die Grafik zeigt jedenfalls, dass von den 1.000 YouTube- Videos, die 2012 weltweit am meisten angeklickt wurden, in Deutschland 61,5 Prozent nicht abrufbar waren. Zum Vergleich: Im Südsudan waren es nur 15,3 Prozent, im Vatikan nur 5,1 Prozent, in Afghanistan 4,4 Prozent, in Frankreich lediglich 1 Prozent. Da soll noch einmal in der deutschen Politik jemand das Maul aufreißen von wegen des Rechtes auf freie Meinungs- und Informationsfreiheit. Das ist Zensur in Reinkultur. Hier wird verhindert, dass sich Leute selbst informieren und nicht nur vorgekaute Informationen vom Staatsfunk und anderen staatsabhängigen Medien konsumieren müssen. Es ist eine Zensur, eine Einschränkung des Zuganges zu “allgemein zugänglichen Quellen”. Die Entwicklung in letzter Zeit lässt aber befürchten, dass diese Beschneidung der Meinungs- und Informationsfreiheit noch viel mehr und auf breiter Basis praktiziert werden wird. Das betrifft aber nicht nur Deutschland, sondern die ganze EU. Es wird ja auch schon ernsthaft darüber gesprochen, z. B. EU- kritische Medien wegen “Verhetzung” zu belangen.
  Im EU- Parlament steht die Verabschiedung einer EU- Richtlinie kurz bevor. Die wird den nationalen Regierungen noch viel mehr Möglichkeiten als bisher geben, das Demonstrationsrecht zu beschneiden, Grundrechte der Bürger einzuschränken und die Meinungs- und Pressefreiheit zu knebeln. Möglich wird das, weil viele Punkte sehr schwammig gehalten sind. Die Richtlinie hat, wie Fachleute und Kritiker sagen, große Ähnlichkeit mit den  von der EU heftig kritisierten Anti- Terror- Gesetzen der Türkei.
  Vor Kurzem haben sich auch Merkel und Obama gemeinsam über die frei zugänglichen Informationsmöglichkeiten im Internet beschwert und  gemeint, dass das von der Regierung gemanagt und gesteuert werden muss. Auf gut deutsch heißt das: Es bedarf einer Zensur, denn wegen der Informationsmöglichkeiten im Internet lassen sich die Leute nicht mehr so leicht anlügen. Und “Mutti Merkel” als Zugpferd der EU wird schon dafür sorgen, dass die Zensur nach deutschem Vorbild von der EU übernommen wird. Parallel zur Zensur wird vom Staat auch am “Gläsernen Bürger” gearbeitet.

Die Wende

Die syrische Armee hat mit Hilfe der russischen Luftwaffe den Großteil von Ost- Aleppo zurückerobert. Dieser Stadtteil war ja 2012 vom IS, von Terrorbanden und Söldnern (Dschihad- Kriegern) aus westlichen Staaten überfallen und eingenommen worden. Jetzt ist es also der syrischen Armee gelungen, diese großteils von westlichen Staaten unterstützten Verbrecher und Mörder zu besiegen bzw. zu vertreiben. Viele der Terroristen und Mörder sind geflüchtet; sie fürchten um ihr Leben! Die Kämpfe um Ost- Aleppo wurden von den westlichen Nachrichtenagenturen dämonisiert und es wurde von vielen zivilen Opfern gesprochen. Nicht gesprochen wurde von Kapitulationsangeboten und von angebotenen Fluchtkorridoren der syrischen Regierung an die “Rebellen”.
  Jetzt werden die militärisch geschlagenen Verbrecher und Mörder wie eine rechtmäßige politische Gruppierung behandelt; es werden Kapitulationsverhandlungen geführt. Bei diesen Verhandlungen ist auch Russland dabei und der Noch- US- Außenminister Kerry will plötzlich mit Russland ein Syrien- Abkommen aushandeln. Doch das wird wohl nichts mehr werden, denn Noch- US- Präsident Obama ist wegen der vielen Konflikte für Putin anscheinend nicht mehr vertrauenswürdig und er will lieber zu einem späteren Zeitpunkt mit Trump verhandeln.
  Die syrischen “Rebellen” und Terroristen haben jedenfalls die US- Unterstützung durch Obama verloren und Trump wird sie auch nicht mehr unterstützen. Die Rückeroberung von Ost- Aleppo dürfte die Wende im syrischen Krieg gebracht haben. Den der Westen als verloren betrachten kann. Die jungen syrischen Männer, die sich den Krieg aus sicherer Entfernung in Europa angesehen haben, können sich bald zur Rückkehr bereitmachen. Um mit dem Wiederaufbau zu beginnen.

Die wahren Schulden

Vor Kurzem wurde vom Parlament in Wien das Budget für 2017 mit etwa 5 Milliarden an neuen Schulden abgesegnet, allerdings nur von der Koalition. Die Last der Verschuldung ist etwa 86 Prozent des BIP schwer oder in Zahlen: etwa 305 Milliarden. Von den Vertretern der Regierungsparteien findet das anscheinend niemand erschreckend, obwohl diese Menge an Schulden kaum mehr vorstellbar ist. Dabei ist dieser Schuldenberg noch fast harmlos im Vergleich zu der Verschuldung, über die nicht gesprochen wird: Die implizite Staatsverschuldung. Die beträgt laut einem Zeitungsartikel fast eine Billion, also fast 1000 Milliarden. Diese impliziten Schulden sind Schulden, die künftig auf eine Volkswirtschaft zukommen. Das sind z. B. Kosten für die sozialen Sicherungssysteme oder Pensionsansprüche oder die Kosten, die die Flüchtlinge verursachen. Alles in Allem also zugesagte, aber finanziell nicht gedeckte Versprechen staatlicher Leistungen.
  Das Staatsvermögen einschließlich der Industriebeteiligungen beträgt knapp 220 Milliarden, falls jemand an einen “Totalabverkauf wegen Pleite” denkt. Wenn man zur offiziellen Verschuldung von etwa 86 Prozent des BIP die implizite Verschuldung dazu rechnet, kommt man je nach Berechnung auf etwa 220 Prozent des BIP oder bis über 300 Prozent des BIP; das wären dann eben zirka 750 Milliarden bis zu einer Billion. Laut EU- Nachhaltigkeitsranking 2015 beträgt die Komplettverschuldung Österreichs 221 Prozent des BIP. Da reicht sparen nicht mehr aus und auch mit zusätzlichen Steuererhöhungen ist das Problem nicht zu lösen. Das Privatvermögen der Österreicher betrug 2013 übrigens laut Global Wealth Report 2014 der Boston Consulting Group etwa 670 Milliarden Dollar. Und auf dieses Geld schielt der Staat immer begehrlicher.
  Von diesen versteckten Schulden spricht also keine Partei, kein Politiker und “selbstverständlich” auch kein Finanzminister. Es wird uns im Gegenteil vorgelogen, es wäre alles in bester Ordnung und niemand bräuchte sich wegen irgend etwas Sorgen machen.

Den Kopf waschen

In den letzten Tagen vor der BP- Wahl geht es jetzt in die heiße Phase. Sogenannte ultralinke Aktivisten haben eine Demo angekündigt, von der sich sogar der Wahlkampfleiter von Van der Bellen distanziert. Geht es doch bei dieser Demo nicht um Unterstützung für den “grünabhängigen” Kandidaten VdB, sondern gegen den freiheitlichen Kandidaten Hofer und gegen die FPÖ und das Thema der Demo, nämlich “F*ck Hofer”, sagt viel über diese Aktivisten aus. Diese sagen ja auch ganz offen, dass sie einige Burschenschaften und die FPÖ- Zentrale “besuchen” werden. Es sind also Gewalttätigkeiten geplant und es kann davon ausgegangen werden, dass Antifa und Schwarzer Block, gemeinsam mit ausländischen Gewalttätern, als Schlägertrupps aktiv sein werden.
  Diese Schlägertrupps sind doch schon zur Genüge bekannt. Warum wird da von der Polizei nicht konsequent dagegen vorgegangen? Diese Leute haben ja nicht nur die FPÖ im Visier, sondern stellen den Staat in Frage. Wenn es da z. B. auf Plakaten heißt: “Das Problem heißt Österreich”, dann geht es da nicht mehr gegen einen BP- Kandidaten; da wird der Staat Österreich attackiert. Beim anderen politischen Lager wird so etwas als staatsfeindlich angesehen. Österreichs Politik wird als rassistisch, faschistisch und heuchlerisch bezeichnet. Es wird grundsätzlich gegen Abschiebungen demonstriert und unbedingtes Bleiberecht für alle Asylwerber gefordert.
  Bleiberecht also auch für alle Kriminellen. Die Tote vom Brunnenmarkt in Wien kann als Resultat dieser Forderung gesehen werden. Ist diesen Berufsdemonstrierern eigentlich klar, was sie fordern? Unbeschränkter Zuzug und Nachzug? Sind diese Demonstranten und Randalierer nicht fähig, auch nur ansatzweise zu begreifen, zu welchen Problemen ihre Forderungen führen würden? Wie wäre es, diesen Demonstranten nicht nur den Kopf zu waschen. Vielleicht würde sie kaltes Wasser zur Besinnung bringen.

Inländerfeindlich

Als im vergangenen Jahr mit der gesetzwidrigen Grenzöffnung hunderttausende Illegale großzügig durch Österreich durch und an die deutsche Grenze transportiert wurden und knapp einhunderttausend von ihnen in Österreich blieben, war für die österreichische Politik und die Behörden kein Problem zu groß, um nicht gelöst zu werden und nach den Kosten wurde (und wird) nicht gefragt. Fast unter Gewaltandrohung und Erpressung seitens der Politik wurden in Rekordzeit die notwendigen Quartiere beschafft. Nach Standards, von denen so manche zahlende Mieter nur träumen können. Zelte wurden nur als absolute Not- und Übergangslösung akzeptiert. Unsere Bundesheersoldaten als nicht unbedingt freiwillige Helfer durften allerdings schon in Zelten schlafen; das wurde akzeptiert. Ja, und in den Flüchtlingsunterkünften musste “selbstverständlich” W- LAN da sein, gratis und unlimitiert und teilweise in arabischer Schrift.
  Und dann gibt es jetzt einen Bericht in der “Krone” über Obdachlose in Wien. Etwa 8.000 sollen es sein und für die gibt es knapp 5.000 Wohn- und Schlafplätze, die aber nicht unbedingt gratis sind. Die Unterstützung für die Obdachlosen kommt hauptsächlich von kirchlichen und privaten Einrichtungen. Von der Politik ist da nur noble Zurückhaltung zu vernehmen. wie soll es auch anders sein; Wien “zerreißt” es ja fast schon vom Schuldenmachen, weil die Flüchtlingshilfe zu viel kostet. Wie soll da noch was für unsere obdachlosen Landsleute übrig bleiben?
  Unsere Politik ist inländerfeindlich und in deren Auftrag, durch die Gesetzeslage, auch die Behörden. Es gibt übrigens nicht nur in Wien Obdachlose; die Situation für diese Menschen ist aber überall ziemlich gleich schlecht. Das wirft kein gutes Licht auf den Sozialstaat Österreich.

Das Lügenkartell

Die EU- Kommission hat einen Präsidenten, der öffentlich und ganz unbekümmert sagte: “Wenn es ernst wird, muss man lügen”. Dieses Eingeständnis wird von vielen EU- Politikern anscheinend als “Dienstanweisung” gesehen, denn sie lügen, dass sich die sprichwörtlichen Balken biegen. Egal, ob bei TTIP, CETA, in der Flüchtlingsfrage, bei den Bürgerrechten etc. etc. Die Menschen werden belogen und für dumm verkauft.
  Im Artikel 1 des österreichischen Bundesverfassungsgesetzes heißt es: “Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus”. Das horcht sich gut an, entspricht aber nicht der Realität. Da wir eine repräsentative Demokratie haben, entscheidet nicht das gesamte Bundesvolk, sondern Repräsentativkörperschaften. Die vertreten allerdings häufig nicht mehr den Willen des Volkes, sondern irgendwelche Interessen. Um die problemlos durchzubringen, wird ebenfalls gelogen; z. B. bei Schilling, Bankgeheimnis, Neutralität etc. Was wurde da doch versprochen und zugesagt? Mit Volksabstimmung, Volksbegehren und Volksbefragung haben wir drei Elemente direkter Demokratie. Theoretisch, denn was wurden wir doch auch hier schon belogen. Hieß es nicht von einem Kanzler, bei wichtigen Entscheidungen würde das Volk befragt? Es ist nichts wichtig genug, also war das Versprechen eine Lüge oder Halblüge. Mittlerweile wollen ja EU- und nationale Vertreter Volksabstimmungen nach Möglichkeit verbieten, weil dadurch Entscheidungen über die Köpfe der Bürger hinweg und gegen deren Willen erschwert werden könnten.
  Wir werden mittlerweile so viel belogen, dass sich die Menschen darüber nicht mehr sonderlich aufregen, sondern das Lügen als Schwäche eines Berufssstandes ansehen.

Versteckte Hilfe

Während in den USA die Grün- Kandidatin Jill Stein für den Bundesstaat Wisconsin und Teile von Pennsylvania eine Nachzählung der Stimmen der Präsidentenwahl beantragt hat, wurde jetzt auch im Bundesstaat Michigan offiziell Trump zum Wahlsieger erklärt und und Trumps Vorsprung hat sich gegenüber Clinton um 16 Wahlmänner erhöht. Jill Stein hat sofort angekündigt, auch für Michigan eine Nachzählung zu beantragen.
  Auffällig ist, dass die Grün- Kandidatin Stein in keiner Weise aus eventuellen Abweichungen bei den Stimmenauszählungen Nutzen ziehen kann, sondern – aber auch nur theoretisch – Hillary Clinton bzw. die Demokraten. Auffällig ist auch, dass Klein eigenen Angaben zu Folge bisher mehr als 6 Millionen von nicht bekannten Spendern eingesammelt haben will, um den Rechtsbeistand für die Nachzählung bezahlen zu können. Wird vielleicht Einiges auf Umwegen von den Clintons kommen und vielleicht auch von Deutschland. Mittlerweile ist ja bekannt, dass das deutsche Umweltministerium und die staatliche GIZ, die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, ein paar Millionen an Steuergeldern an die Clinton- Stiftung überwiesen haben und die Clinton- Stiftung wiederum wegen ihrer Rolle bei der Wahlkampffinanzierung von Hillary Clinton kritisiert wurde.

Einweisung!

Der Brunnenmarkt- Mörder von Wien, der eine Frau auf dem Weg zur Arbeit mit einer Eisenstange totgeschlagen hat, wird in eine Anstalt eingewiesen. Der Sachverständige bescheinigte dem Mörder eine Geisteskrankheit und wies auf eine große Wiederholungsgefahr hin. Der Verteidiger des Mörders erbat Bedenkzeit, somit ist das Urteil noch nicht rechtskräftig und der Mörder eventuell noch ein mutmaßlicher Mörder. Hat der werte Herr Verteidiger vielleicht einen Freispruch für seinen kenianischen Klienten erwartet!
  Bei diesem Mordprozess wurde nicht darauf eingegangen, dass Österreichs Justiz eigentlich mitschuldig ist am Tod der erschlagenen Frau. Vom Täter ist nämlich seit Jahren hochoffiziell bekannt, dass er illegal in Österreich lebt. Er ist mehrfach vorbestraft; auch da störte es niemanden, dass er illegal hier ist. Er war gefürchtet und polizeibekannt, aber keine Behörde hat was unternommen.
  Sind unsere Behörden blind und taub und stumm und als Draufgabe auch noch geistig behindert oder gab es Weisungen von oben, nichts zu unternehmen? Dann wäre auch die Politik mitschuldig an dem brutalen und sinnlosen Mord. Ja, und wenn eine Abschiebung nicht möglich war und ist (der Botschafter Kenias behauptete das Gegenteil), dann sollte halt darauf geachtet werden, dass aus solchen Ländern keine Illegalen unsere Grenzen überschreiten.

Österreichs Bevölkerung wächst

Laut einem Zeitungsartikel und der Statistik Austria wächst Österreichs Bevölkerung momentan jährlich um etwa 1 Prozent; 2015 waren es fast 1,4 Prozent. Diese Zunahme ergibt sich zum Großteil durch Asylwerber, denn wer einmal hier ist, geht kaum wieder. Geschätzt bzw. errechnet wurde, dass Österreichs Bevölkerung bis Ende 2020 von heute etwa 8,6 Millionen auf über 9 Millionen und bis 2030 auf 9, 43 Millionen anwachsen wird. Das ist aber auf jeden Fall “beruhigend” geschätzt; es ist noch gar nicht abzuschätzen, wie viele Menschen mit dem sogenannten Familiennachzug der Flüchtlinge und Zuwanderer nach Österreich kommen werden. Die Statistiker trauen sich aber sogar Prognosen bis 2080 zu. Bis dahin soll die 10-Millionen- Marke übersprungen sein und es wird betont, ohne Zuwanderung würde die Bevölkerung bis dahin auf unter 6,5 Millionen sinken. Das wird erwähnt im Zusammenhang mit dem Erwerbspotential. Das sogenannte Erwerbspotential wird sich prozentuell aber trotz massiver (vom Staat gewünschten) Zuwanderung auch in Zukunft nicht allzu viel ändern. Österreich hat eine stetig steigende Zahl von Arbeitslosen mit Schwerpunkt bei den Ausländern; da werden auch ”100- Tage- Blitz- Grundschule” nicht viel ändern.
  Zufällig gab es vor ein paar Tagen auch eine Statistik über die rasant ansteigende Zahl von intelligenten Maschinen, also Robotern, welche in den nächsten Jahren ganz massiv Arbeitsplätze verdrängen werden. Das ist ein Punkt, der gegen Massenzuwanderung spricht. Arbeitslose kosten nämlich Geld; Geld, das der Staat schon jetzt eigentlich nicht hat. Ein anderer Punkt ist, dass Billigjobs, und die werden mehr, fast keine Steuern für den Staat bringen, der Staat aber immer mehr Ausgaben zu tätigen hat. Die Folge ist eine höhere Verschuldung. Minimale Zunahme bei der Lohn- und Einkommenssteuer, minimale Zuwächse bei den Sozialversicherungsbeiträgen und somit auch bei den Pensionsbeiträgen. Wurde und wird nicht immer gesagt, das sei der Hauptgrund für die notwendige Zuwanderung?
  Schon vor Jahren wurde von Wissenschaftlern sowie Arbeits- und Zukunftsforschern über die 20/ 80- Gesellschaft gesprochen. 20 Prozent der Bevölkerung wird demnach in nicht allzu ferner Zukunft Arbeit haben; “mehr Arbeitskraft wird nicht gebraucht”, sagte dazu ein gewisser Washington SyCip und ein gewisser Jeremy Pifkin ergänzte: “Die unteren 80 Prozent werden gewaltige Probleme bekommen”.
  Und Österreich meint, Personal importieren zu müssen. Das meinen aber ein paar andere gutgläubige Länder auch. Von den kommenden Problemen will aber niemand was wissen.

Die „bedauernswerten“ Randalierer

In Bulgarien randalierten Flüchtlinge, vorwiegend Afghanen, weil sie das Flüchtlingslager nicht verlassen dürfen. Rund 400 von ihnen wurden nach schweren Ausschreitungen festgenommen, 24 Polizisten wurden bisher bei den Kämpfen verletzt. Es gab schon im Oktober Krawalle, weil die Flüchtlinge nicht in ihre Wunschländer nach Mitteleuropa, also nach Deutschland, Österreich Schweden etc., weiterreisen durften bzw. gebracht wurden. Auch anderswo, wie beispielsweise in Griechenland oder Italien, gibt es Gewaltaktionen, weil die Flüchtlinge nicht machen dürfen, was sie wollen.
  Was wollen diese Herrschaften eigentlich? Forderungen stellen nach Belieben; tun und lassen, was sie wollen. Eines stimmt ja: In einigen Staaten existierten eine Zeitlang für diese Herrschaften keine Gesetze, aber jetzt sollen nach und nach wieder geregelte Zustände herrschen. Sind diese Krawallmacher tatsächlich arme, um ihr Leben fürchtende Flüchtlinge? Nein, das sind gewalttätige Kriminelle und Wirtschaftsflüchtlinge, die die Regierungen herausfordern und es gibt immer noch Leichtgläubige und Dumme, die sie weiterhin als arme, bedauernswerte, verfolgte Flüchtlinge sehen, die in ihren Herkunftsländern um ihr Leben fürchten müssen.