In der Justizanstalt Josefstadt in Wien werden jetzt Video- Dolmetscher eingesetzt, da von den 1200 Häftlingen etwa 900 Ausländer sind und von denen wiederum die meisten nicht deutsch können. In den Justizanstalten Österreichs, im Volksmund auch „Häfn“ genannt, herrscht fast überall das gleiche Bild: Überfüllt, großteils Ausländer, großteils mangelnde Deutschkenntnisse. Dabei ist unsere Justiz meiner Meinung nach sehr bemüht, die Gefängnisse von Ausländern zu entlasten. Unverhältnismäßig oft gibt es für die verschiedensten Delikte nur Anzeige auf freiem Fuß. Viele Straftäter nutzen diese Chance und tauchen unter. Bis zum nächsten Mal. Dann werden sehr oft unter Kopfschütteln der Verhandlungszuseher auffällig milde Urteile ausgesprochen. Da wird wohl intensiv auf Tradition, Sitten, Gebräuche und Kultur unserer „Kulturbereicherer“ eingegangen. Wir sind ja tolerant, wir passen uns an. Oder aber es haben die Richter ein wenig Angst, wie so manche „Kiebitze“ meinen. Die Staranwälte, die so manche unschuldsvermutete Straftäter aufbieten, tragen natürlich auch zu den milden Urteilen bei. Da stellt sich aber auch die Frage, wer die Rechtsanwälte bezahlt bzw. mit welchem Geld die bezahlt werden.

Man hat allgemein den Eindruck, dass die österreichischen Gefängnisse unter den Insassen einen sehr guten Ruf geniessen und von ganzen Bevölkerungsgruppen, speziell im Winter, gerne aufgesucht werden. Es dürfte sich, im Vergleich mit ausländischen Einrichtungen dieser Art, bei uns fast um Luxusresorts handeln mit Beinahe- Haubenküche, Kuschelzimmern, Fitnessräumen usw. und Internet, Drogen, Handys etc. soll angeblich auch relativ problemlos zu besorgen sein.

Vorschlag an das Justizministerium: In Zeiten wie diesen ist in der Wirtschaft „Outsourcing“ angesagt. Wie wäre es damit auch im Häftlingswesen? Zu den ortsüblichen Kosten die Häftlinge in ihren Heimatländern die Haft absitzen zu lassen käme uns billiger, würde die Haftanstalten entlasten und hätte sicher auch einen erzieherischen Wert. Ohne österreichisches „Häfn“ wäre das Einsitzen nämlich nicht einmal der halbe Spaß und so mancher „Wanderarbeiter“ würde auf eine Rückkehr nach Österreich verzichten; mit dem Schreckgespenst des heimatlichen Gefängnisses im Hinterkopf.

Der australische Sender ABC berichtet, dass die dortige Regierung unter Premier Abbott eine Steuer auf Sparguthaben einführen wird. Es sollen nicht die Zinserträge versteuert werden; Zinsertragssteuern gibt es ja schon fast überall. Nein, es sollen die Guthaben versteuert werden. Was vom versteuerten Einkommen beiseite gelegt wurde, von dem soll ein Stück weggezwickt werden. Die Höhe dieser Steuer wurde nicht erwähnt. In Australien stand der Vorschlag zum “Sparguthaben- Diebstahl” schon vor zwei Jahren zur Diskussion. Damals wurde er noch abgelehnt.
Eine solche “Steuer” hat ja, quasi als Test, Spanien in relativ geringer Höhe, dafür aber sogar rückwirkend, schon eingehoben. In einer ganz anderen Größenordnung, nämlich 10 Prozent der Vermögenswerte, hat sie im vorigen Jahr die IWF- Chefin Christine Lagard für die EU gefordert und vor ihr war die “Boston Consulting Group” noch wesentlich unverschämter, die verlangten gleich einmal ein Drittel der Vermögenswerte zur Lösung des Schuldenproblems. Aus der EU und speziell aus Deutschland kam sogar Zustimmung und Verständnis für diese Steuer, ohne im Detail auf die Höhe einzugehen. Die kam natürlich nur von der Politik und das ist eigentlich kein Wunder, denn diese Steuer muss doch wie ein gefundenes Fressen für unsere politischen Schuldenvermehrer sein. Da die Gelddruck- Maßnahmen von EZB- Boss Draghi nicht so recht Wirkung zeigen, muss mit Nachahmern dieser Steuer in der EU gerechnet werden.
“Staatlicher Diebstahl” von versteuertem Geld wird dann wahrscheinlich verkauft als “unumgängliche und gerechte Steuer”. Auf Rechentabellen des Finanzamtes wird sich dann jeder per Internet ausrechnen können, wann sein Guthaben auf Null ist.

Aus westlicher Sicht läßt der syrische Präsident Assad „das eigene Volk bombardieren“. Sogar mit den berüchtigten Faßbomben. Ja, wenn das kein Grund ist, ihn vom Thron zu stoßen! Auch wenn das eigene Volk nach wie vor mehrheitlich hinter ihm steht.

Aus westlicher Sicht wird aber nicht wahrgenommen, dass die syrische Armee und Luftwaffe ziemlich erfolgreich gegen die IS- Schlächter und Kopfabschneider vorgeht; ohne Unterstützung durch die westliche Wertegemeinschaft. Die macht nämlich ihr eigenes Ding und fliegt alibimässig täglich ein paar relativ erfolglose Angriffe gegen IS- Stellungen. Auf der anderen Seite wird der IS von den Saudis und anderen nach wie vor mit Waffen und Kämpfern unterrstützt und werden verwundete IS- Kämpfer versorgt. Der Krieg in Syrien soll ja nicht enden. Es wird ja verkündet, dass die Zerschlagung des IS wahrscheinlich Jahre dauern wird.

Aus westlicher Sicht ist es hingegen legitim, dass der vor den Houthis geflüchtete Jemen- Präsident Hadi in Saudi- Arabien dringend fordert, dass die Arabische Liga mit den Briten und den USA sein eigenes jemenitisches Volk bombardiert. Damit er, der Westfreund, sich nach erfolgreicher Schlacht wieder auf den Präsidentensessel setzen kann. Der deutsche Außenminister Steinmeier hat auch Verständnis für die Forderung von Hadi.

Aus westlicher sicht spielt es keine Rolle, dass diese Bombenangriffe auch Infrastruktur und  zivile Einrichtungen wie z. B. ein Kraftwerk zerstören, völkerrechtswidrig sind und viele Zivilisten getötet werden. Vorläufiger trauriger „Höhepunkt“ ist die Bombardierung eines Flüchtlingslagers mit vielen Toten und Verletzten.

Aus westlicher Sicht müssen die Araber mitsamt Unterstützern die von den Houthis kontrollierten Gebiete bombardieren, da ja ein Teil von Hadis Armee zu den Houthis übergelaufen ist und jetzt gemeinsam gegen den Rest der vom Westen unterstützten Hadi- Armee vorgehen. Übrigens: Al- Houthi, nach dem die sogenannten „Rebellen“ benannt sind, wird von der Bevölkerung unterstützt.

Aus westlicher Sicht sind die Drohnenattacken im Jemen gerechtfertigt. Es sind natürlich auch keine Sanktionen gegen die ausländischen Agressoren zu verhängen. Da müssten sich einige Länder ja selbst sanktionieren.

Aus westlicher Sicht ist es wieder einmal ein Kampf gegen den Terror und für demokratische Rechte. Es könnte aber auch sein, dass ein Land zurückbleibt, ähnlich dem heutigen Libyen.

In Österreich wird die Einlagensicherung geändert. Bis jetzt sind, wenn jemand genug Geld “auf der hohen Kante” hat, von den maximal abgesicherten 100.000 Euro die ersten 50.000 im Fall einer Bankinsolvenz durch die Bank garantiert und die restlichen 50.000 garantiert der Bund.
Das Finanzministerium hat jetzt eine Reform der Einlagensicherung vorbereitet, diese dient der Umsetzung der “EU- Einlagensicherungsrichtlinie”. Wie passend, dass es die gibt. Der Staat hätte (auf Grund seiner Finanzprobleme) vielleicht Probleme, im Fall einer größeren Bankpleite das Geld locker zu machen und für die Banken wird der Wind auf den Märkten rauer. Man hört ja laufend von massiven Abschreibungen. Die Verfügbarkeit bzw. Bereitstellung von Milliarden für EU- Pleiteländer ist auf jeden Fall eher gesichert als die Absicherung von Einlagen heimischer Bankkunden.
Da das neue System erst in einigen Jahren vollständig greifen wird- die Banken müssen ja den gemeinsamen Sicherungstopf erst schaffen und auch füllen- kann man nur hoffen, dass bis dahin nichts passiert. Der neue Sicherungstopf wird aber auch nur einigen tausend Bankkunden die Maximalsumme garantieren können. Die Politik beteuert zwar, dass sich bis dahin nichts ändert, aber so genau wissen möchte man es gar nicht. Ganz Vorsichtige werden aber vielleicht, da es ja auch in nächster Zeit kaum Zinsen geben wird, ihr Geld abheben und auf der eigenen “Haus”- Bank unter der Matratze oder sonst wo deponieren.
Sicher ist sicher.

Die Medien anderer Länder haben diese österreichische Änderung der Einlagensicherung mit viel Interesse zur Kenntnis genommen. Sie führen sie auf die Probleme Österreichs mit einigen Banken zurück und gehen davon aus, dass mehrere Länder in nächster Zeit nachziehen werden.

Der Nahe Osten hat einen neuen, zusätzlichen Kriegsschauplatz: Jemen. Es gibt ja schon jahrelang, man möchte fast sagen jahrzehntelang, Krieg in Afghanistan, Pakistan, Irak, Syrien, Libanon und weitert südlich in somalia und eben Jemen. Fast alle waren durch nichts gerechtfertigte Angriffskriege, fast alle wurden von der westlichen Wertegemeinschaft begonnen. Ein Schelm, wer dabei an Öl, „Entsorgung“ veralteter Waffen und an Tests neuer Waffen denkt. Diese Region muss dafür besonders geeignet sein, wenn man z. B. an die zahllosen Drohnenattacken denkt, denen hauptsächlich Zivilisten statt der gesuchten Terrorfürsten zum Opfer fallen.

Der Jemen war ja in letzter Zeit wegen der sogenannten „Houti- Rebellen“ im Fokus der Berichterstattung. Diese wollten ihren korrupten, diktatorischen und zu westfreundlichen Präsidenten weghaben. Jenen Präsidenten, der bei der Wahl der einzige Kandidat war! Um eine nicht pro- westlich gesinnte Regierung im Jemen zu verhindern, wurde der „Hilferuf“ des geflüchteten Präsidenten erhört und die Bombardierung des Jemen gestartet. Die Bomber gegen die Houthis kkommen von den Saudis, von Kuwait, Katar, den Vereinigten Emiraten und Bahrain, unterstützt und koordiniert von den USA im Hintergrund. Es dürfte aber auch um israelische Interessen gehen, denn deren Kampfflugzeuge beteiligten sich ebenfalls an den Bombenangriffen. Es ist etwas Neues, dass Israelis und Araber gemeinsam in die Schlacht ziehen. Es ist auch ein Religionskrieg. Die sogenannten „Houthi- Rebellen“ sind Schiiten und werden angeblich vom schiitischen Iran unterstützt, die arabische Gegenseite besteht aus den von den Saudis dominierten Sunniten. Die Saudis wollen wollen keinen schiitischen Nachbarn, der noch dazu vom Erzfeind Iran unterstützt wird und die USA wollen in der Region keinen hörigen Vasallen verlieren. Also strategischer Krieg mit religiösem Hintergrund.

Diesmal wird auch nur vom Kampf gegen den Terror gesprochen; von Souveränität und Menschenrechten und Demokratie spricht diesmal eigentlich niemand. An der Seite der Saudis wäre das auch ein Hohn.

Es wird ja jetzt offiziell über alle Medien verbreitet, dass der Co- Pilot der abgestürzten Germanwings- Maschine massive psychische Probleme hatte und auf schreckliche Art und Weise Selbstmord beging. Jetzt tauchen aber mehrere Gerüchte auf, die gegen die Selbstmord- Theorie sprechen. Da ist das Gerücht mit der Luft

Da ist aber auch von etwas vor dem Aufschlag die Rede.

Und als ob das noch zu wenig wäre, gibt es noch ein Gerücht. Es wird behauptet, der Co- Pilot wäre zum Islam übergetreten. Damit soll unterschwellig ein Attentat nicht ausgeschlossen werden.

Wie gesagt; alles Gerüchte und Vermutungen.

Die britische Regierung will gegen Steueroasen in ihrem Hoheitsgebiet vorgehen; zumindest gegen ein paar und auch nicht zu hektisch. Die Jungferninseln und die Cayman- Inseln sollen transparenter werden, hat London jetzt verkündet. Da kann man mit Goethe nur sagen: “Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube”. Was ist mit den anderen Steueroasen? Die liegen, so wie z. B. die Kanalinseln, direkt vor der Haustür. Ach so, da kann man eigentlich nicht so recht was machen, die gehören gar nicht so richtig zu Großbritannien, sondern sind als Kronbesitz direkt der britischen Krone unterstellt. Naja, wenn das so ist.
Die “City of London”, die großteils aus Banken besteht und der größte Finanzmarkt der Welt ist? Fehlanzeige; britische Gesetze greifen in der City nicht, es ist exterritoriales Gebiet mit eigener Verwaltung und kein britisches Gericht kann dort was durchsetzen. Die City ist eine eigenständige Rechtseinheit; ein Zwergstaat eigentlich.
Zu den britischen Steueroasen wäre auch Gibraltar zu zählen. Dieses Überseegebiet, man könnte auch sagen Kolonie, bringt immerhin ein Viertel seines BIP mit seinem Offshore- Finanzwesen. Dieser Finanzplatz steht aber momentan auch nicht auf der Liste der britischen Regierung. Es wird sich also nicht viel ändern bei den britischen Steueroasen

Der holländische „Rechtsaußen“ Geert Wilders war auf Einladung von FPÖ- Chef Strache in der Wiener Hofburg, wo er einen Vortrag zur „Islamisierung Europas“ hielt. Seine Kernaussage war: „Der Islam wird uns nicht besiegen, wir werden den Islam besiegen“.

Während in der Hofburg Wilders beklatscht wurde, standen vor der Hofburg etwa 100 Demonstranten, um wieder einmal „ein Zeichen zu setzen gegen Rassismus, Hetze und Islamophobie“. Die Demonstranten wurden von einer Menge Polizisten „beschützt“. Es kam aber, wahrscheinlich wegen der geringen Anzahl an Demonstranten, zu keinen Ausschreitungen.

Schon Tage vor dem Auftritt Wilders schäumten Rote, Grüne und diverse Organisationen, weil wilders eingeladen wurde und weil sein Auftritt in der ehrwürdigen Hofburg geplant war.

Heimlich, still und leise hat jetzt auch Frankreich massive Einschränkungen des Bargeldverkehrs beschlossen. Heimlich, still und leise; wie gesagt. Oder wurde dieser Schritt in den öffentlichen Medien groß angekündigt? Mir ist nichts bekannt. Ein Autounfall irgendwo im Land auf einer Nebenstrasse schafft es relativ leicht in die Berichterstattung, aber das? Fast totgeschwiegen. Ab September soll es soweit sein, ab dann sollen die Restriktionen in Kraft treten.

Was muß als Begründung herhalten? Es darf gelacht werden; natürlich der Kampf gegen den Terror, was denn sonst. Wer im Untergrund seinen kriminellen Aktivitäten nachgeht, wird sich durch Bargeldbeschränkung kaum bremsen lassen. In der nächsten Zeit wird wahrscheinlich als weiterer Grund der Kampf gegen Geldwäsche und gegen Steuerhinterziehung herangezogen werden; so wie in anderen Ländern ja auch.

Frankreich hat ja schon vor einiger Zeit den Umgang mit Bargeld limitiert, jetzt wird die Schraube ein wenig mehr angezogen. Man will dem Staatsbürger das Bargeld letztendlich wegnehmen, denn dann hat der Staat die 100prozentige Kontrolle über die Menschen. Der Staat (aber nicht nur der)  kann dann mittels Chip oder diverser Karten jederzeit ganz genau sehen, was jemand an Geld auf dem Konto hat und was damit gemacht wird. Man kann dann aber unbequeme Leute auch ganz einfach mit einem Mausklick ihres Geldes und ihrer Identität berauben. Kein einkaufen mehr, kein Bestellen, kein Buchen. Diese Leute sind dann „scheintot“. Verschwörungstheorie und/ oder Panikmache? Glaube ich nicht; es ist nur eine Frage der Zeit.

Die Regierungen, die sowas durchziehen, haben entweder panische Angst vor irgendwas, fürchten vielleicht einen bank- run mit allen Folgen oder es geht ganz einfach um die lückenlose Kontrolle der Menschen , so nach dem geistesgestörten Motto: Wissen ist Macht, alles wissen ist Allmacht.

Zum gleichen Thema auch hier was:

Trotz oder gerade wegen des gefundenen voice- recorders der abgestürzten Germanwings- Maschine wird die Unfallursache nicht geklärt, sondern verworrener. Jetzt soll der Co-Pilot den Piloten nicht mehr ins Cockpit gelassen haben, nachdem es dieser aus nicht bekannten Gründen vorher verlassen hatte. Ein Selbstmord des Co- Piloten aus unbekannten Gründen, bei dem 149 weitere Menschen getötet wurden? Viele Leute bezweifeln die Selbstmord- Theorie, auch der Staatsanwalt spricht momentan nicht von Suizid.

Es gab kurz nach dem Absturz auch Interviews mit Augen- und Ohrenzeugen der Katastrophe. Der Bürgermeister einer Gemeinde im Umfeld der Absturzstelle erzählte von drei Kampfflugzeugen neben der Germanwings- Maschine. Er sagte dazu, dass in dieser Gegend öfters eine Militärmaschine zu sehen sei, aber noch nie drei Stück und neben einer Verkehrsmaschine. Andere Leute erzählten, sie hätten vor dem Aufprall Rauch gesehen und einen Knall gehört. Es hieß dann auch, eine einzelne Militärmaschine sei aufgestiegen und zur Germanwings- Maschine geflogen, nachdem es keinen Funkkontakt mehr gab. Hat oder hätte dafür wirklich die Zeit gereicht? Von den Augenzeugenberichten ist nichts mehr zu hören. Dafür gibt es jetzt das Gerücht, auf den letzten paar Kilometern der Flugschneise wären schon Teile des Flugzeuges entdeckt worden. Für einen Aufprall am Berg verdammt weit weg; falls es stimmt.

Es kommen mehr Fragen, als Antworten gegeben werden können. Oder will man (noch) keinenAntworten geben?