Einem Zeitungsartikel zufolge wollen einige EU- Länder unter der Führung Deutschlands eigene, bewaffnungsfähige Drohnen entwickeln. Diese Drohnen sollen ab etwa 2020 einsatzfähig sein. Treibende Kraft hinter dem Projekt ist die deutsche Kriegs Verteidigungsministerin Ursula Von der Leyen.
Was läuft da im Hintergrund, wofür sollen bewaffnete Drohnen nötig sein und vor allem gegen wen? Deutschland hat ja schon Aufklärungsdrohnen; auch Österreich baut welche. Wofür aber bewaffnete? Es gibt zwei Möglichkeiten und jede ist schlimm. Die EU will sich noch intensiver bei Kriegen in Asien, im arabischen Raum oder in Afrika beteiligen oder zündeln oder sie rechnet mit Krieg oder kriegsähnlichen Auseinandersetzungen innerhalb der EU bzw. in Europa und einige Anzeichen sprechen dafür. Der Wunsch nach Schaffung einer EU- Armee; die Aufrüstung der Polizei mit teils schwerem Gerät; der Aufbau von militärischen “Schnellen Eingreiftruppen”, die binnen Stunden von einem Mitgliedsland in ein anderes verlegt werden können; Schaffung der Voraussetzungen zum Einsatz des Militärs gegen die eigene Bevölkerung und Optimierung der Überwachung und Kontrolle der Zivilbevölkerung wie die anlasslose und allgemeine Vorratsdatenspeicherung, von einigen auch “Vorwandsdatenspeicherung” genannt.
Über diese Entwicklung soll man sich Gedanken machen!