Eine der angesehensten und exklusivsten Universitäten der Welt, die Princeton University in den USA, wartete jetzt mit einer Überraschung auf: Laut einer aktuellen Studie kommt die Nobeluniversität zu der Erkenntnis, dass die USA keine Demokratie mehr sind, weil politische Entscheidungen nicht mehr den Wünschen der Bürger dienen. Sie dienen den Interessen der Wirtschafts- Elite.
Na sowas; bis jetzt hat man uns eingeredet, dass die US- Demokratie die Hüterin der westlichen Werte sei. Sie wurde als Vorbild, als Inbegriff der Demokratie betrachtet. Sie wurde mit “Feuer und Schwert” auch exportiert, dorthin, wo Demokratie als Mangelware bekannt war und jetzt das: Keine Demokratie mehr! Somit ist auch klar, warum die Exporte in Länder mit Demokratiedefizit nichts brachten.
Sind wir, die wir diese demokratischen “westlichen Werte” als Vorbild nahmen, jetzt auch keine Demokratien mehr? Wenn man sich anschaut, was bei der Studie herauskam, dann ist es so. Da heißt es nämlich: “Das zentrale Ergebnis unserer Forschung ist, dass die Wirtschafts- Eliten und organisierte Gruppen, die Wirtschaftsinteressen vertreten, einen substanziellen unabhängigen Einfluss auf die Politik der US- Regierung haben. Gruppen, die die Interessen der Masse der Amerikaner vertreten sowie einzelne, durchschnittliche Bürger, haben dagegen wenig bis gar keinen Einfluss auf die Politik”.
Wenn man “US- Regierung” ersetzt durch “EU- Kommission” oder “nationale Regierungen”und “Amerikaner” durch “Europäer”, trifft das Studienergebnis ebenfalls zu. Vielleicht etwas abgemildert im Vergleich mit den USA, aber es trifft zu. Unter dem Einfluss des Demokratieverlustes muss man das globale Säbelrasseln und die Kriege der letzten Zeit auch aus einem anderen Blickwinkel betrachten. Es wurden (und werden) ja immer die “westlichen Werte” betont, die es zu vertreten und zu verteidigen gelte. Egal, wo in der Welt. Jetzt stellt sich heraus, dass es um die Interessen von Wirtschaftseliten geht, für die es den Schädel hinzuhalten gilt. Bei Vereinbarungen mit den USA ist also Vorsicht geboten. Diese Vorsicht ist aber auch den EU- Verhandlern gegenüber geboten, denn diese wollen ja auch immer wieder die Bürger “über den Tisch ziehen”. Aktuelles Beispiel sind TTIP und die anderen Abkommen.
“Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf” (Johann Wolfgang von Goethe)