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Tagesarchiv 30. April 2015

Sie werden uns das Fürchten lehren

30 Donnerstag Apr 2015

Posted by dersepp2014 in Allgemein

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Die USA sind dabei, eine neue “Verteidigungs”- Doktrin auszuarbeiten, die Angst machen sollte. Einer der Kernsätze lautet: “Der Feind ist unbekannt, die Region ist unbekannt, Die Koalitionen sind unbekannt”. Es soll weltweit eine sehr dehnbare Freund- Feind- Politik verfolgt werden. Ziel dieser geänderten Strategie ist wahrscheinlich, den seit 2001 laufenden “Krieg gegen den Terror” auf unbestimmte Zeit und weltweit gegen jeden, der gerade zum Feind erklärt wird, fortzusetzen. Die USA wollen also die ganze Welt in Geiselhaft nehmen. Die Aufheizung des Ukraine- Konfliktes gehört da ebenfalls dazu, genau so wie Kriege in Nahost . Die Lieferung von Kriegsmaterial, die Ausbildung von Armeeeinheiten und eventuelle Einsätze eigener Truppen ist wohlüberlegt und soll Europa zu Entscheidungen zwingen. Nach dieser Doktrin können amerikanische Interessen und die nationale Sicherheit der USA vom letzten Winkel der Welt gefährdet werden. Da wird dann wohl auf die Souveränität eines Staates gepfiffen und verteidigungsmäßig ganz kräftig zugeschlagen. Und: Wer gut oder böse ist, bestimmen die USA. Zu den Bösen aus jetziger Sicht gehören jedenfalls Russland, China, Nordkorea und der Iran, aber die Liste kann sich schnell ändern.
Die USA wollen jedenfalls weltweit Truppen und Waffen vorhalten, um überall jederzeit zuschlagen zu können. Es werden dann, wie schon bei anderen Konflikten, Allianzen gefordert und EU- Staaten bzw. NATO- Staaten sind dann mittendrin. Man sollte dann nicht mehr von EU (Europ. Union), sondern von EI (Europäische Idioten) sprechen.

Das wachsende Problem der Schulden

30 Donnerstag Apr 2015

Posted by dersepp2014 in Allgemein

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Die Schulden sind das Übel der heutigen Zeit. Sagt man. Stimmt auch. Die Staaten halten zwar die Zinsen künstlich niedrig, um sich auf Kosten der Sparer zu entschulden. Das heißt, die Sparer sind die Be….enen. Aber der Staat sagt: “Sind selber schuld, die Blöden. Sollen sie doch konsumieren, das Geld ausgeben für irgend was. Und wenn sie keins haben, sollen sie doch Kredite nehmen; die kosten fast nichts, und dann eben auf Kredit konsumieren. Die Wirtschaft braucht das. Und der Staat braucht die dabei anfallenden Steuern. Dringend. Dass die Sparer jetzt die “Gerupften” sind, ist schlimm. Schlimmer ist aber fast noch, dass durch die eigentlich nicht mehr existierenden Zinsen die großen Versicherer um ihre Existenz zu fürchten beginnen, und das zu Recht. Wer heute eine Pensionsversicherung laufen hat (die werden vom Staat ja jedem empfohlen; wahrscheinlich mit dem staatlichen Wissen, dass die staatliche Pension irgendwann nicht mehr annähernd zum Leben reichen wird) oder eine Lebensversicherung, dann sind meist vertragliche Mindestzahlungen fixiert. Die können mit jetzt möglichen Erträgen nicht erreicht werden. Das betrifft aber genau so die staatlichen Pensionskassen, aber auch Wertpapiere wie z. B. Anleihen. Ebenfalls fast keine Erträge und davon noch 25 Prozent KEST! Viele Leute werden also mehrfach “gerupft”. Beim Sparen, beim Anlegen, beider Pension. Wegen der Staatsschulden.
Den Staat erdrücken die Schulden. Sparmaßnahmen, deklariert als “Reformen”, sind die Folge. Oder neue und/oder höhere Steuern, Verkauf von Staatseigentum; genau genommen ist es Eigentum der Staatsbürger. Oder der Staat kommt seinen Verpflichtungen nicht mehr nach, lässt Straßen, öffentliche Gebäude, Parks etc. verludern oder geht, wegen Geldmangel, eine Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Unternehmen der Privatwirtschaft ein, Public- Private- Partnership (PPP) genannt. Das Privatunternehmen finanziert und realisiert ein an sich öffentliches Projekt. Irgendwann muss es aber bezahlt werden, mit Zins und Zinseszins. Zu erwähnen ist noch, dass sich die Staatsverschuldung von 2008 bis 2014 durchschnittlich um etwa 40 Prozent erhöhte. In den paar Jahren Warum?
Alle diese Vorgänge gehen zu Lasten der nachfolgenden Jahrgänge und Generationen. Es ist eigentlich Betrug, über den nicht gesprochen wird oder man nur billige Ausreden zu hören kriegt. Wie wäre es, wenn sich Rechtswissenschaftler hinsetzen, einen Faktencheck machen und Klagen gegen die Regierungen wegen z. B. Veruntreuung oder Betrug auf Durchführbarkeit prüfen würden?

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