Die Genfer Flüchtlingskonvention (Abkürzung GFK; eigentlich „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“) wurde am 28. Juli 1951 auf einer UN- Sonderkonferenz in Genf verabschiedet und trat am 22. April 1954 in Kraft……Die GFK ist die Rechtsgrundlage für das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR)

1. Inhalt der Konvention von 1951

Flüchtlinge im Sinne der Konvention werden als Personen definiert, die sich auf Grund einer begründeten Furcht vor Verfolgung außerhalb des Staates aufhalten, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, sowie Staatenlose, die sich deshalb außerhalb ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaates befinden.

Anerkannte Flüchtlinge sind solche, die verfolgt werden wegen:

„Rasse“, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe, politischer Überzeugung

Ziel der Konvention ist…..Allerdings enthält die Konvention eine zeitliche Einschränkung. So bezieht sie sich lediglichauf Personen, die „infolge von Ereignissen, die vor dem 1. Jan. 1951 eingetreten sind“ zu Flüchtlingen wurden……

2. Das Protokoll über die Rechtsstellung von Flüchtlingen von 1967

….Mit dem Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge wurde jegliche zeitliche und räumliche Einschränkung aufgehoben……

von Wikipedia, Stand 23. April 2015

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In der Alltagssprache gebräuchliche erweiterte Flüchtlingsbegriffe schließen darüber hinausgehend auch

nicht ins Ausland geflohene sog. Binnenflüchtlinge, Umwelt- bzw. Klimaflüchtlinge sowie Elends- und Wirtschaftsflüchtlinge ein.

Die beiden letzteren Gruppen werden von vielen Staaten nicht als „Flüchtlinge“ anerkannt, sondern als „illegale Einwanderer“ bezeichnet, die dementsprechend auch keinen Anspruch auf Asyl haben.

Der Begriff „Kriegsflüchtling“ taucht nirgends auf.

Werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ von Österreich offiziell, z. B. durch ein internat. Abkommen oder einen Vertrag, anerkannt? Wenn nicht, dann sind sie eigentlich „illegale Einwanderer“ bzw. „Eindringlinge“.

Wenn jetzt täglich 200 Flüchtlinge nach Österreich kommen, wären das aufs Jahr hochgerechnet ~ 70.000. Wenn das Innenministerium 50.000 „erwartet“, ist das Grund für mehr als Unbehagen und es wird höchste Zeit zu klären, was diese Leute im Sinne der offiziellen Definitionen sind. Es ist aber auch allerhöchste Zeit zu klären, was mit den abgewiesenen Asyl- Antragstellern eigentlich passiert.