Was ist das für eine “Wertegemeinschaft”, was für eine Auffassung von Demokratie? Da will man anderen Ländern in anderen Kulturkreisen und auf anderen Kontinenten “mit Bomben und Granaten” Demokratie und Werte bringen und plötzlich ist man in der Nachbarschaft, vor der eigenen Haustür sozusagen, entsetzt über eine Regierung und will was dagegen tun, weil sie nicht den Erwartungen entspricht.
Worum geht es eigentlich? Polen hat seit der letzten Wahl eine neue Regierung; eine Regierung der EU- kritischen “Nationalkonservativen Partei Für Recht und Gerechtigkeit”. Demokratisch gewählt und die Wahl ist sauber abgelaufen. Die EU- Heuchler sind trotzdem entsetzt. Der luxemburgische Außenminister Asselborn hat das Vorgehen der neuen Regierung bei einigen Sachen, die den Zorn der EU erregt haben, gar als “furchterregend” bezeichnet und behauptet, dass fundamentale europäische Prinzipien “mit Füßen getreten” werden. Er drohte, dass diese Regierung damit rechnen müsse, dass die EU “viel schärfer” als bisher reagieren werde und mit dem Entzug der Stimmrechte in der EU gerechnet werden müsse.
Die EU sieht es jedenfalls positiv, dass in Polen, im Gegensatz zu Ungarn, gegen die Regierung und ihre Vorgangsweise die Menschen auf die Straße gehen und demonstrieren. Vielleicht sind diese Demonstrationen sogar von der EU inszeniert. Allerdings erhielt die Regierungspartei genügend Stimmen und Mandate für die absolute Mehrheit; das sollte man nicht vergessen. Also demokratisch gewählt und trotzdem geächtet, weil nicht im Sinne der EU gehandelt wird. Das versteht man also unter “freier Meinungsäußerung” und demokratischen Regeln in der werten Wertegemeinschaft.
Mark Twain dürfte diese “Tugend” der EU vorhergesehen haben, als er sagte: “Wir schätzen die Menschen, die frisch und offen ihre Meinung sagen – vorausgesetzt, sie meinen dasselbe wie wir”.