Kurz vor Silvester ist die Zeit der Jahresrückblicke gekommen. Firmen, Vereine, Regierungen, Bürger; sie alle blicken zurück. Die einen in Jubel, die anderen in Zorn, je nach dem. Ein besonderer Rückblick dient aber auch als Vorschau. Es geht da um den Rückblick Kanadas auf die Erfahrungen mit und Folgen von Freihandelsabkommen mit dem Nachbarn USA. Da gibt es zuerst das NAFTA- Freihandelsabkommen von 1994 zwischen den USA, Kanada und Mexiko. Großer Verlierer ist Mexiko. Früher Selbstversorger bei Mais und Reis, werden heute 60% bzw. 70% dieser Lebensmittel aus den USA importiert. Grund ist der stark subventionierte US- Preis. Seither stieg die Arbeitslosigkeit in Mexiko stark an.
Das nächste Abkommen ist das TPP, das Trans- Pazifik- Abkommen, welches zwar beschlossen, aber noch nicht ratifiziert ist. Es ist ein Freihandelsabkommen zwischen zwölf Pazifik- Anrainerstaaten, darunter ebenfalls USA, Kanada und Mexiko. Das weiteres Abkommen ist CETA zwischen der EU und Kanada.
Kanada ist als Folge des NAFTA- Abkommens zur meistgeklagten Industrienation der Welt geworden; geklagt hauptsächlich vom “lieben Nachbarn” USA. Es geht da nicht nur um vermeintlich entgangene Gewinne von Unternehmen, sondern häufig um die Aufweichung von Umwelt- oder arbeitsrechtliche Standards. Am Beispiel Kanada kriegt die EU jedenfalls deutlich vor Augen geführt, was mit TTIP, TISA und CETA daherkommt. Die berechtigten Proteste richten sich allerdings fast nur gegen TTIP. CETA und TISA werden eher ausgeblendet und verdrängt, obwohl CETA fertig verhandelt am Tisch liegt und die USA über dieses Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU problemlos die EU mit Klagen “zuschütten” können.
Warum wird von CETA abgelenkt? Weil laut EU- Handelskommissarin Malström am fertigen Abkommen nichts mehr geändert werden soll; weil die EU- Führer es wollen und weil auch in Österreich die Regierungsparteien SPÖVP sowie NEOS und TS dafür sind und weil es still und leise ohne Zustimmung der nationalen Parlamente in Kraft gesetzt werden soll. Die negativen Folgen werden von Regierungen und EU- Führung wissentlich in Kauf genommen; positive Folgen sind für die EU nicht zu erwarten.

Werbeanzeigen