Falls es bei Kanzler Faymanns Einschätzung durch die Bevölkerung in Sachen Zuwanderung noch etwas zu demontieren gab, dann hat er das selbst gründlich erledigt. Er hat sich ja unter Verdrängung der Realität mit “Titanic- Mentalität” geweigert, einer Limitierung der ins Land strömenden Asylwerber zuzustimmen und weigert sich auch jetzt noch, das Wort “Obergrenze” zu akzeptieren. Das dürfte aber das Ergebnis seiner Besprechungen mit der deutschen Kanzlerin Merkel sein; auch die ist noch gegen eine Obergrenze. Das Sprichwort vom hypnotisierten Kaninchen und der Schlange kommt einem da in den Sinn, mit “Kaninchen” Faymann und “Schlange” Merkel.
Jetzt ist also eine Obergrenze beschlossene Sache und Europa ist voll des Lobes über den mutigen Schritt der Österreicher. Dieses Lob oder diese Genugtuung für diesen Schritt zeigt aber auch, dass schon lange darauf gewartet wurde und diese Länder jetzt erleichtert sagen: “Na, endlich!” Selbst die EU- Kommission “zeigt Verständnis” für die Vorgangsweise Österreichs, aber was soll dieser Versagerverein sonst auch sagen; sie kann dieses Problem ja nicht lösen. Positiv zu bewerten ist auch, dass eine Obergrenze rechtlich möglich ist, denn dadurch kommen Kritiker wie beispielsweise Wiener Stadträtinnen in Argumentationsnotstand.
Die Frage muss aber trotzdem erlaubt sein, ob nach der Durchquerung mehrerer sicherer Länder rein rechtlich dann bei uns noch Anspruch auf Asyl besteht. Weiters, warum die 90.000 Asylwerber von 2015 fast gleichbedeutend mit anerkannten Flüchtlingen gesehen werden und somit von vornherein Abschiebungen fast ausgeklammert werden. Bei dieser Vorgangsweise entsteht nämlich der Eindruck, als hätte Österreich auf Druck von irgend woher eine vorgegebene Aufnahme- Quote zu erfüllen.
Das, was jetzt aus Notwehr und mit Ach und Weh beschlossen wurde, ist vor langer Zeit schon von einer Partei und die ganze Zeit vom Großteil der österreichischen Bevölkerung gefordert worden. Die Partei wurde wegen Hetze beschimpft und die Bevölkerung hatte keine Stimme. Die Festlegung einer Obergrenze war jedenfalls längst überfällig und einige Medien sind zum Sprachrohr der Bevölkerung geworden. Auch wenn einige Scheuklappenträger weiterhin von “Richtwert” oder “Planungsgröße” sprechen.