Die EU hat eine gemeinsame europäische Grenz- und Küstenwache beschlossen und deswegen plant die Grenzschutzagentur Frontex nun einen Stresstest, um die Verwundbarkeit der Außengrenzen bzw. eine funktionierende Grenzsicherung zu testen. Im Oktober soll eine Schwachstellenanalyse an den Grenzen einiger Staaten vorgenommen werden, um besser für den Krisenfall vorbereitet zu sein. Für diese gemeinsame Grenz- und Küstenwache sollen die EU- Staaten künftig 1500 Beamte abstellen, die binnen einiger Tage einsatzbereit sein müssen. „…sollen die EU- Staaten künftig 1500 Beamte…“ heißt es. Was heißt „sollen“ und wann ist „künftig“? Es ist schon wieder das altbekannte Spiel: Schwammige Formulierungen und ein Spiel auf Zeit; vielleicht am „St. Nimmerleins- Tag“? Und wenn man diese 1500 Beamten, sofern es jemals so viele werden sollten, auf vier oder fünf Schichten aufteilt, was bleibt dann pro Schicht?

Es wird, das kann man jetzt schon sagen, eine zahnlose Theatertruppe. Sie wird nichts zuwege bringen, weil sie nichts zuwege bringen soll. Das ist schon daran erkennbar, dass sich der Frontex- Chef dafür stark macht, dass mehr legale Wege nach Europa geschaffen werden sollen, damit der Druck auf die Außengrenzen reduziert wird. Der Frontex- Chef will also mehr Migranten nach Europa bringen und nicht weniger. Es soll also der Bock zum Gärtner gemacht werden. Wäre vielleicht der politische Wille da, den Migrantenzustrom nachhaltig zu reduzieren oder zu stoppen, dann könnte sich die Juxtruppe auch den Stresstest sparen. Sie bräuchte nur in Ungarn und Mazedonien fragen, wie man eine Grenze dicht macht. Auch Serbien und Bulgarien sind da ziemlich erfolgreich. Das betrifft Landgrenzen und die sind eigentlich die zweite Hürde für Migranten. Die erste Hürde ist weiterhin das Mittelmeer und solange dort die Grenzschützer die eigentlichen Schlepper sind, kann nichts besser werden. Also die Migrantenboote vor der nordafrikanischen oder türkischen Küste stoppen und zurückbegleiten. Auch wenn so manche Blauäugige meinen, das sei mit einem europäischen Wertekodex nicht vereinbar; es ist der einzige gangbare Weg. Mit der freundlichen Bitte, doch nicht zu kommen, wird es nicht funktionieren.

Advertisements