Es musste sein
31 Montag Okt 2016
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in20 Donnerstag Okt 2016
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inJetzt ist die Katze aus dem Sack. Lange hat es gedauert, bis jemandem aus der Regierung dieses Eingeständnis des Versagens über die Lippen gekommen ist. Es kommt fast einem Verrat an Österreich und an den Österreichern gleich. Minister Doskozil hat also die beschämende Wahrheit ausgesprochen. Er sagte: „90 Prozent können wir nicht abschieben“ und er meint damit die rechtskräftig abgelehnten Asylwerber. Rückblickend bestätigt sich, dass es kriminell war, all die Flüchtlinge ohne Kontrolle und ohne Papiere hereinzulassen. „Vielen Dank“ dafür an Herrn Faymann und alle Willkommensklatscher und alle, die den damaligen Gesetzesbruch befürwortet haben. Österreichs Regierung ist also nicht fähig, Rücknahmeabkommen abzuschließen. Sie ist aber auch nicht fähig, genau aus diesem Grund die Grenzen zu schließen und die „armen Flüchtlinge“ zu kontrollieren bzw. alle ohne Papiere nicht über die Grenze zu lassen. Jetzt heißt es, bis zu 90 Prozent der abgelehnten Asylwerber können nicht abgeschoben werden; eine Zahl traut sich anscheinend niemand zu nennen. Es müssen aber Tausende oder gar Zehntausende sein; immerhin war aus Ministermund einmal zu hören, dass 50.000 abzuschieben seien. Wahrscheinlich werden sie irgendwann stillschweigend als sogenannte „Resettlement- Fälle“ eingestuft; damit uns die Probleme erhalten bleiben. Die gesellschaftlichen genauso wie die finanziellen.
Wer steckt da eigentlich dahinter, dass aus Europa ein Ableger Afrikas und Vorderasiens werden muss? Wer bestimmt, dass wir „Resettlement“ brauchen? Bei früheren Krisen in den Nachbarländern oder auch weiter weg kamen Flüchtlinge zu uns, um für eine bestimmte Zeit Schutz zu finden und kehrten, wenn es die Umstände erlaubten, wieder in ihre Heimat zurück. Sie wurden ja dort gebraucht. Jetzt wird aus einem Flüchtling sofort ein Zuwanderer. Warum? Es funktioniert die Integration nicht; viele wollen sich nicht integrieren und an Assimilation braucht man gar nicht zu denken. Da werden sich eher die Österreicher ändern müssen.
Wem haben wir das zu verdanken?
19 Mittwoch Okt 2016
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inEs hieß zwar, Mossul sei vollständig eingekreist und es könne niemand ungesehen aus der Stadt, aber für IS- Terroristen scheint das nicht zu gelten. Eine Online- Seite berichtete, dass ein Konvoi mit Terroristen zerstört wurde, der aus Mossul geflüchtet war und über die syrische Grenze nach Raqqa wollte. Es hieß dazu: „Der zerstörte IS- Militärkonvoi bestand aus 30 Fahrzeugen, die voll mit arabischen und ausländischen Terroristen waren; alle Terroristen in den Fahrzeugen wurden bei dem irakischen Luftangriff getötet“. Nicht nur die Syrer wollen an der Grenze flüchtende Terroristen aus dem Irak stoppen, auch irakische Freiwilligenverbände wollen keine Terroristen nach Syrien entkommen lassen.
Allerdings soll es offizielle Bestrebungen geben, tausenden von IS- Terroristen eine freie Ausreise aus Mossul zu ermöglichen. Vielleicht sollen das auch sogenannte „moderate Rebellen“ sein, die vom Westen so großzügig unterstützt werden. Es wird jedoch nicht erwähnt, ob sie mit oder ohne Waffen ausreisen sollen bzw. dürfen. Diese Terroristen sollen laut Berichten in die östlichen Regionen Syriens verlegt werden, um die Gegend um Palmyra wieder unter ihre Herrschaft zu bringen. Auf diese Weise würden die Siege der syrischen Armee abgewertet und sie könnte sich auch nicht mehr nur auf Aleppo konzentrieren. Es wird aber auch befürchtet, dass IS- Kämpfer aus Mossul nach Europa kommen bzw. zurückkommen könnten. Diese Angst hat zumindest EU- Sicherheitskommissar Julian King. Er weiß, dass rund 25.000 IS- Kämpfer aus EU- Ländern noch in den Kampfgebieten sind; diese Leute sind also bekannt. Dann dürfte es doch möglich sein, diese potentiellen Terroristen an den Grenzen abzufangen. Wenn diese kontrolliert werden und ein illegaler Übertritt nicht möglich ist und damit fängt aber das Problem an.