Jetzt ist die Katze aus dem Sack. Lange hat es gedauert, bis jemandem aus der Regierung dieses Eingeständnis des Versagens über die Lippen gekommen ist. Es kommt fast einem Verrat an Österreich und an den Österreichern gleich. Minister Doskozil hat also die beschämende Wahrheit ausgesprochen. Er sagte: „90 Prozent können wir nicht abschieben“ und er meint damit die rechtskräftig abgelehnten Asylwerber. Rückblickend bestätigt sich, dass es kriminell war, all die Flüchtlinge ohne Kontrolle und ohne Papiere hereinzulassen. „Vielen Dank“ dafür an Herrn Faymann und alle Willkommensklatscher und alle, die den damaligen Gesetzesbruch befürwortet haben. Österreichs Regierung ist also nicht fähig, Rücknahmeabkommen abzuschließen. Sie ist aber auch nicht fähig, genau aus diesem Grund die Grenzen zu schließen und die „armen Flüchtlinge“ zu kontrollieren bzw. alle ohne Papiere nicht über die Grenze zu lassen. Jetzt heißt es, bis zu 90 Prozent der abgelehnten Asylwerber können nicht abgeschoben werden; eine Zahl traut sich anscheinend niemand zu nennen. Es müssen aber Tausende oder gar Zehntausende sein; immerhin war aus Ministermund einmal zu hören, dass 50.000 abzuschieben seien. Wahrscheinlich werden sie irgendwann stillschweigend als sogenannte „Resettlement- Fälle“ eingestuft; damit uns die Probleme erhalten bleiben. Die gesellschaftlichen genauso wie die finanziellen.

Wer steckt da eigentlich dahinter, dass aus Europa ein Ableger Afrikas und Vorderasiens werden muss? Wer bestimmt, dass wir „Resettlement“ brauchen? Bei früheren Krisen in den Nachbarländern oder auch weiter weg kamen Flüchtlinge zu uns, um für eine bestimmte Zeit Schutz zu finden und kehrten, wenn es die Umstände erlaubten, wieder in ihre Heimat zurück. Sie wurden ja dort gebraucht. Jetzt wird aus einem Flüchtling sofort ein Zuwanderer. Warum? Es funktioniert die Integration nicht; viele wollen sich nicht integrieren und an Assimilation braucht man gar nicht zu denken. Da werden sich eher die Österreicher ändern müssen.

Wem haben wir das zu verdanken?

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