Eine Webseite berichtet, dass Deutschland Zensur- Weltmeister ist und untermauert wird diese Behauptung mit einer Grafik von Statistika. Diese Grafik beruht zwar auf Daten von 2012, aber seither ist es eher schlimmer geworden; Stichwort “hate- speech”. Die Grafik zeigt jedenfalls, dass von den 1.000 YouTube- Videos, die 2012 weltweit am meisten angeklickt wurden, in Deutschland 61,5 Prozent nicht abrufbar waren. Zum Vergleich: Im Südsudan waren es nur 15,3 Prozent, im Vatikan nur 5,1 Prozent, in Afghanistan 4,4 Prozent, in Frankreich lediglich 1 Prozent. Da soll noch einmal in der deutschen Politik jemand das Maul aufreißen von wegen des Rechtes auf freie Meinungs- und Informationsfreiheit. Das ist Zensur in Reinkultur. Hier wird verhindert, dass sich Leute selbst informieren und nicht nur vorgekaute Informationen vom Staatsfunk und anderen staatsabhängigen Medien konsumieren müssen. Es ist eine Zensur, eine Einschränkung des Zuganges zu “allgemein zugänglichen Quellen”. Die Entwicklung in letzter Zeit lässt aber befürchten, dass diese Beschneidung der Meinungs- und Informationsfreiheit noch viel mehr und auf breiter Basis praktiziert werden wird. Das betrifft aber nicht nur Deutschland, sondern die ganze EU. Es wird ja auch schon ernsthaft darüber gesprochen, z. B. EU- kritische Medien wegen “Verhetzung” zu belangen.
  Im EU- Parlament steht die Verabschiedung einer EU- Richtlinie kurz bevor. Die wird den nationalen Regierungen noch viel mehr Möglichkeiten als bisher geben, das Demonstrationsrecht zu beschneiden, Grundrechte der Bürger einzuschränken und die Meinungs- und Pressefreiheit zu knebeln. Möglich wird das, weil viele Punkte sehr schwammig gehalten sind. Die Richtlinie hat, wie Fachleute und Kritiker sagen, große Ähnlichkeit mit den  von der EU heftig kritisierten Anti- Terror- Gesetzen der Türkei.
  Vor Kurzem haben sich auch Merkel und Obama gemeinsam über die frei zugänglichen Informationsmöglichkeiten im Internet beschwert und  gemeint, dass das von der Regierung gemanagt und gesteuert werden muss. Auf gut deutsch heißt das: Es bedarf einer Zensur, denn wegen der Informationsmöglichkeiten im Internet lassen sich die Leute nicht mehr so leicht anlügen. Und “Mutti Merkel” als Zugpferd der EU wird schon dafür sorgen, dass die Zensur nach deutschem Vorbild von der EU übernommen wird. Parallel zur Zensur wird vom Staat auch am “Gläsernen Bürger” gearbeitet.
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