Die wahrscheinlich illegale Aufteilung von Migranten auf die EU- Staaten, das „Resettlement- Programm“ oder „Relocation- Programm“, soll forciert werden. Dass Österreich da auf keine Ausnahme mehr zu hoffen braucht, ist mittlerweile von Brüssel bestätigt worden. Es soll in Italien und Griechenland durch die Übersiedlung wahrscheinlich Platz gemacht werden für die nächsten Migrantenströme. Wie auf einer englischsprachigen Seite zu erfahren ist, hat die EU- Kommission nämlich Ungarn und Polen unter Druck gesetzt, ihre Quoten bei der Migrantenaufteilung zu akzeptieren und zu erfüllen. Die EU- Kommission will es auf keinen Fall hinnehmen, dass die Aufnahme deswegen verweigert wird, weil es sich um Menschen aus völlig fremden Kulturkreisen und großteils mit fremder Religion handelt. Als weiterer Weigerungsgrund wird auch ins Treffen geführt, dass die Gefahr eines Importes von Terror bzw. Terroristen sehr groß ist.

Es heißt, dass noch in diesem Jahr den beiden Staaten ein Ultimatum gestellt wird. Sie hätten sich dann zu entscheiden, ob sie die Migrantenzuteilung akzeptieren und erfüllen oder ob sie aus der EU hinausgeworfen werden wollen. Die EU- Kommission will sich nicht erpressen lassen. Der EUGH soll ja die Rechtmäßigkeit des Umsiedlungsprogrammes klären bzw. bestätigen. Dann gibt es keine Ausflüchte mehr und Länder wie Polen oder Ungarn sollen die Konsequenzen finanziell wie politisch zu spüren bekommen – im Extremfall bis hin zum Hinauswurf aus der „Wertegemeinschaft“. Das wäre sicher auch als abschreckendes Beispiel für andere Staaten gedacht.

Ein mir unbekannter Autor hat geschrieben: „Das Problem mit den Asylanten und Wirtschaftsflüchtlingen ist, dass sie ihre Kultur mitbringen, die bei ihnen zuhause zu den Zuständen geführt hat, vor denen sie geflohen sind“.

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