Das war einmal Teil eines Werbespruches und der wird anscheinend von der EU jetzt wieder belebt. Ja, die EU hat viel zu tun, packt viel an. Die EU- Außenminister haben jetzt z. B. neue Sanktionen gegen Syrien verhängt; genau genommen sind es Sanktionen gegen 8 Militärs und 8 Wissenschaftler. Der Grund ist diesmal ein Giftgasangriff von Anfang April, für den westliche Geheimdienste die syrische Regierung verantwortlich machen. Die EU- Kommission hat auch mit Ungarn eine Menge Arbeit. Vor ein paar Tagen wurde ein neues Vertragsverletzungsverfahren gegen das Land eröffnet, nachdem schon seit April ein Verfahren zum ungarischen Hochschulgesetz läuft. Mit dem Hochschulgesetz will Ungarn die von George Soros gegründete CEU, die „Central European University“ aus dem Einfluss von Soros herauslösen oder schließen. Das jetzt eröffnete Verfahren wurde wegen eines neuen Gesetzes mit Auflagen für NGO´s eröffnet. Mit dem neuen Gesetz soll die Finanzierung von NGO´s offengelegt werden. Das ist zwar eine verständliche Forderung der Ungarn, aber die EU sieht das anders. Sie sieht in dem Gesetz einen Verstoß gegen die EU- Grundrechtecharta und der EU- Vizekommissionspräsident Frans Timmermans erwartet von Ungarn binnen eines Monats eine Reaktion. Das ist jener Timmermans, der schon im Oktober 2015 forderte, „monokulturelle Staaten auszuradieren“ und den Prozess der Umsetzung der „multikulturellen Diversität…“ zu beschleunigen.

Mit Polen verfährt die EU- Kommission noch etwas gröber. Da wurden nicht nur Vertragsverletzungsverfahren eröffnet, sondern auch ein sogenanntes Rechtsstaatsverfahren, mit dem als letzte Konsequenz Stimmrechte entzogen werden können. Da tritt die Kommission aber auf der Stelle, es geht nichts weiter. Es müssen nämlich einstimmige Beschlüsse gefasst werden, aber da legt sich zumindest Ungarn quer. Den Polen wird eine Abkehr vom Rechtsstaat vorgeworfen, weil die Regierung angeblich die Justiz beeinflussen will und Gesetze erlässt, die der EU nicht zusagen. Der EU sagt auch nicht zu, dass beide Länder „nicht spuren“, aber große Summen an EU- Geldern kassieren. Polen wie Ungarn gehören zu den „Visegrad- Staaten“, die der EU- Kommission nicht nur viel Arbeit, sondern auch Kopfweh bereiten. Vielleicht ist in absehbarer Zeit von einem „Plexit“oder einem „Huexit“ zu hören; wer weiß.

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