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Tagesarchiv 21. Mai 2018

Der Wandel

21 Montag Mai 2018

Posted by dersepp2014 in Allgemein

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Die EU- Kommission geht gegen Ungarn vor, einige EU- Staaten und da besonders die Nettozahler machen bei dem Bashing mit und die osteuropäischen EU- Staaten wiederum halten zu Ungarn. Das ist vor dem Hintergrund von Erweiterungsgesprächen und vor der drohenden Gefahr für die EU durch die wahrscheinlich kommende italienische Regierung aus Lega Nord und 5 Sterne die momentane Situation in der EU. Um die Allianz der Visegrad- Staaten gegen Brüssel zu demonstrieren, erklärte der ungarische Außenminister bei einem Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen, dass ein starkes Mitteleuropa, welches aus einem starken Ungarn und einem starken Polen besteht, im Interesse Europas sein muss. In diese Richtung ging auch eine Rede des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, der vor dem Parlament in Budapest erklärte, dass die mittel- und osteuropäischen Länder die Zukunft Europas seien und erklärte: „Im Jahr 1990 war Europa unsere Zukunft und heute sind wir die Zukunft Europas“. Als Grund für diese Behauptung führt er an, dass sich das wirtschaftliche Zentrum Europas nach Osten verlagert und dass Ungarn die am schnellsten wachsende Region der EU sei. Nur Staaten mit langfristigen Plänen hätten eine Zukunft und für Ungarn stehen die Zeichen auf anhaltendes starkes Wachstum. Und es wäre nicht Orban, würde er nicht auch auf sein Lieblingsthema kommen. Deswegen sieht er die Notwendigkeit, die Grenzen weiterhin unter Kontrolle zu halten, die Sicherheitsrisiken zu minimieren und die Verteidigungsbereitschaft zu stärken. Er betrachtet die Massenmigration ja weiterhin als Bedrohung für das christlich geprägte Europa und hat deshalb die Regierung umgebaut und Leute eingesetzt, die nur das Wohl Ungarns im Sinn haben. Ungarn hält unverändert und trotz Drohungen aus Brüssel daran fest, die Grenzen zu sichern und die illegale Migration einzudämmen. Deshalb soll auch Montenegro im Kampf gegen zunehmende Migrantenströme unterstützt werden, und zwar mit Stacheldraht, der angeblich für etwa 25 Kilometer Zaun reichen soll. Montenegro hat nämlich das Problem, dass immer mehr Flüchtlinge über die albanische Grenze kommen, die Albaner aber die aufgegriffenen Leute nicht zurücknehmen will. Diese Leute kommen dann auf dem Weg in den Westen von Montenegro über Serbien nach Ungarn.

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