629, das ist die Anzahl von Flüchtlingen, die auf einem, nennen wir es einmal „inoffizielles Schleuser- und Schlepper- Rettungsschiff“ namens „Aquarius“ unterwegs sind. „Die 629 Flüchtlinge waren am Samstag bei verschiedenen Rettungsaktionen von der französischen Hilfsorganisation SOS Mediterranee aufgenommen worden“, ist zu lesen. Auf gut deutsch heißt das, sie wurden in libyschen Hoheitsgewässern und/ oder ganz knapp davor vorbeugend „gerettet“, das heißt abgeholt, um sie in die EU zu bringen. Wegen genau dieser Vorgangsweise gab es vor etwa einem Jahr schon einmal schwere Differenzen zwischen NGO- Schiffen und den Regierungen in einigen EU- Ländern. Den NGO´s wurde Kooperation mit Schlepperbanden vorgeworfen.

Dieses Mal sollte es wieder ablaufen wie üblich, nämlich einsammeln und in der EU abliefern, aber dieses Mal lief es nicht so glatt. Malta als nächstgelegene Anlaufstelle fühlte sich nicht zuständig, verweigerte das Anlegen des Schiffes und verwies auf Italien. Der italienische Innenminister sagte jedoch auch „nein“ und sperrte die Häfen für das Flüchtlingsschiff. Jetzt wurden die EU- Kommission und das UNO- Flüchtlingshilfswerk UNHCR aktiv und forderten Malta und Italien auf, die Flüchtlinge aufzunehmen. Genau genommen (laut Zeitungsartikel) forderte UNHCR, die Flüchtlinge aufzunehmen und die EU- Kommission, sich um die Migranten zu kümmern. Was sind sie jetzt? Da Malta wie auch Italien hart blieben und auf dem „Rettungsschiff“ angeblich Lebensmittel und Treibstoff knapp wurden, erbarmte sich der neue spanische Ministerpräsident der Flüchtlinge oder Migranten und erlaubte dem Schiff, in Valencia einzulaufen. Aus „humanitären Gründen“.

Die Lega Nord, eine der beiden Regierungsparteien in Italien, hatte auch mit dem Flüchtlingsthema Wahlkampf gemacht und versprochen, in der Flüchtlingspolitik Härte zu zeigen. Das mag zwar gut sein für Italien, aber für die EU macht es wenig Unterschied, ob die nächsten 100.000 Asylwerber in Italien oder Spanien oder sonst wo in der EU an Land gehen. Das hat sich mit den 629 jetzt gezeigt. Sie sind, wie gewünscht und wie von den Schleppern zugesagt, in der EU und somit fast am Ziel ihrer Träume. Die letzte Etappe in die Zielländer ist zwar länger geworden, aber sie haben es geschafft. Und bei der neuen italienischen Regierung muss sich erst zeigen, wie lange sie ihr Wahlversprechen bezüglich Härte in der Migrationspolitik gegenüber der EU- Kommission aufrecht halten kann.

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