Die EU- Häuptlinge benennen diese EU bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit als „Wertegemeinschaft“. Sie betonen den hohen Stellenwert von Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Redefreiheit, Menschenrechten und Toleranz und Weltoffenheit und was weiß ich noch alles und dass all dies die EU- Bürger genießen dank der um uns Bürger besorgten und für die EU- Bürger unermüdlich sorgenden Politiker. Das ist alles schön und recht und horcht sich gut an; bei Festansprachen, bei Wahlveranstaltungen, im Parlament. In der Praxis schaut die Sache dann schon ein wenig anders aus. Um über die Rede- und Meinungsfreiheit nicht die Kontrolle zu verlieren, hat der Staat Mechanismen geschaffen, die wie Bluthunde darüber wachen, dass alles korrekt und wie gewünscht läuft. Absolut tabu sind Hetze, Verhetzung, Rassismus, Diskriminierung, „hate speech“, Antisemitismus, Intoleranz etc. und was unter diese Begriffe fällt, bestimmt natürlich der Staat. In Graz läuft aktuell ein Prozess, bei dem die Angeklagten ein Lied davon singen können.

In den USA läuft vieles anders als in Europa, auch bei den Werten und Rechten und in dem Zusammenhang gab jetzt der „Facebook“- Chef Zuckerberg ein viel beachtetes Interview. Angeblich, aber das wissen die Facebook- Mitglieder genau und aus erster Hand, wird auf diesem „sozialen Medium“ sehr viel gelöscht, was oft berechtigtes Kopfschütteln auslöst und im Wiederholungsfall wird ein Übeltäter auch schon einmal für ein paar Tage oder ein Monat oder gar für immer gesperrt. Für eine Löschung soll es angeblich schon reichen, wenn jemand das Bild einer nackten antiken Statue hochlädt. Der Facebook- Chef verteidigte aber in dem Interview z. B. das Recht von Usern, den Holocaust zu leugnen. Für diese Leugnung stehen anderswo die Leute vor Gericht. Zuckerberg meint zwar, er finde das als Jude „zutiefst beleidigend“, aber er findet nicht, dass so etwas gelöscht werden sollte. Er glaubt, dass es Dinge gibt, bei denen verschiedene Leute falsch liegen. Er glaubt aber nicht, dass sie bewusst falsch liegen und er sagt auch nicht, ob diese Leute seiner Meinung nach einfach dumm sind oder nur uninformiert. Diese Einstellung Zuckerbergs beruht vielleicht auf der Tatsache, dass in den USA völlige Meinungsfreiheit herrscht, die auch als besonders hohes verfassungsrechtlich geschütztes Gut betrachtet wird. Es werden aber auch in den USA der Meinungsfreiheit Grenzen gesetzt sein. Wenn z. B. jemand die Meinung vertritt, dass ein barbusiges Fotomodell doch was Schönes sei und er dieses Schöne mit anderen teilen will, stößt er wahrscheinlich an diese Grenzen. Dafür gibt es in den USA kein NS- Verbotsgesetz, aber das wird die Wenigsten interessieren.

Advertisements