In Mazedonien, das ja angeblich unbedingt in die EU und in die NATO will, wurde am Sonntag über den neuen Namen dieses Staates am Balkan abgestimmt. Diese ehemalige Teilrepublik des früheren Jugoslawiens hat sich ja nach jahrelangen Streitereien und Verhandlungen mit Griechenland auf die neue offizielle Bezeichnung „Nord- Mazedonien“ geeinigt. Die bisherige offizielle Bezeichnung war bzw. ist ja „Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien“ oder EJRM und so wurde Mazedonien auch von den Vereinten Nationen anerkannt. Die Streitereien wegen des Namens gab es, weil ja die griechische Region Mazedonien angrenzt an die Republik Mazedonien. Jetzt gab es also das Referendum und es wurde davon ausgegangen, dass eine „riesige Mehrheit“ der Bevölkerung für eine Mitgliedschaft bei EU und NATO und somit für den Namen „Nord- Mazedonien“ stimmen würde. Ein großer Irrtum, wie sich jetzt herausstellte. Das Interesse an der „Wertegemeinschaft“ und dem „Friedensprojekt“ dürfte doch nicht so riesig sein, denn das Referendum ist ungültig; die Beteiligung war weit unter den notwendigen 50 Prozent. Es waren nicht einmal 40 Prozent. Macht aber auch nichts, denn das Referendum ist nicht bindend, sondern nur „beratend“. Entscheiden wird das Parlament.

Da ist also das Mazedonische Parlament schon auf gleicher Wellenlänge mit der EU. Da gab es ja auch schon mehrere Referenden, deren Ergebnis nicht bindend war. Das war z. B. beim Referendum der Niederländer wegen des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine der Fall. Und nachdem auch Kanzler Kurz bei seinem Staatsbesuch in Mazedonien sagte, dass die EU erst geografisch komplett ist, wenn die Westbalkan- Staaten dabei sind, wird das schon werden. Und auch die NATO wird dafür sorgen, dass es mit der Mitgliedschaft was wird. Da darf man ein Referendum nicht so eng sehen.

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