Bundespräsident Van der Bellen erinnerte in seiner Neujahrsansprache daran, dass das Vereinte Europa zur Friedenssicherung gegründet wurde. Ich habe zwar seine Ansprache weder gehört noch gesehen, aber ich glaube es ganz einfach, dass er es so sagte. Und ich war immer der irrigen Meinung, das „Vereinte Europa“ wäre vordergründig aus wirtschaftlichen Überlegungen gebildet worden. Bei den Vorgängerorganisationen EG, EWG, Montanunion war es doch so. Für den Bundespräsidenten war die Gründung des Vereinten Europas, er sagte nicht EU, jedenfalls „die beste Idee, die wir je hatten“ und es sei etwas Einzigartiges daraus geworden. Darauf zu achten, „dass es nie wieder Krieg gibt, dass der Friede bleibt“, sei die wichtigste Aufgabe für das Vereinte Europa.

Gar so interessant kann aber der Friede für einige Staaten des Vereinten Europas doch nicht sein, wenn man so nachdenkt. Wie war das doch bei den Balkankriegen 1991 bis 1999 des ehemaligen Jugoslawiens? EU- Staaten, die zugleich NATO- Mitglieder waren, und die USA griffen aktiv in die Kämpfe ein. Selbstverständlich nur, um Frieden und Demokratie zu bringen. Es waren auch hauptsächlich EU- Staaten, die in Libyen mit „friedensfördernden Militärschlägen“, auch auf zivile Infrastruktur wie die Wasserversorgung, den bestentwickelten Staat auf dem afrikanischen Kontinent zu dem machten, was er heute ist: Eine Wüstenregion, die man kaum als Staat bezeichnen kann, mit mehreren „Regierungen“, mit „War Lords“ samt ihren Söldnertruppen, ein Tummelplatz für kriminelle Clanführer, ein Rückzugs- oder neues Aufmarschgebiet für den IS. Wie war (und ist) das in Afghanistan, im Irak, in Syrien? Ach ja; das ist ja der „Kampf gegen den Terror“. Überall da sind EU- Staaten als NATO- Bündnispartner mehr oder weniger offen an den Kämpfen beteiligt, wurden Flüchtlinge produziert und Terror importiert. Und weil Geld bekanntlich nicht stinkt, werden Waffen von EU- Staaten auch an kriegsführende Nationen wie aktuell Saudi- Arabien verkauft.

Ja, das mit dem Frieden und der EU ist ein ziemlich strapaziertes Verhältnis. Aber das alles dient sicher der Einzigartigkeit des Vereinten Europas. Auch wenn der Bundespräsident diese EU ein wenig mit einem Kindergarten vergleicht. Dort gibt es zwar manchmal Streit, aber alle geben sich Mühe, miteinander auszukommen.

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