Mit Beginn des Wahlkampfes für die EU- Wahl im kommenden Mai rücken die EU- Parlamentarier wieder einmal verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit. Das wird den Damen und Herren Abgeordnetinnen (ist das so politisch korrekt?) und Abgeordneten zwar nicht unbedingt in den Kram passen, aber es ist andererseits fast unumgänglich. Es bleibt ja nicht aus, dass sie sich beim Wahlvolk wieder in Erinnerung rufen; das betrifft zumindest diejenigen, die schon im EU- Parlament sitzen und gerne wiedergewählt werden möchten, weil sie sich ja weiterhin mit Begeisterung und vollem Einsatz für ihre Partei und die EU (und nicht so sehr für ihr Land) einsetzen, ja regelrecht abstrampeln und fast schon aufopfern möchten. Versuchen sie zumindest uns, den gutgläubigen potentiellen Wählern, einzureden. Dass eine fürstliche Besoldung samt Spesen und steuerlichen Vorteilen auch nicht zu verachten ist und dass man in Brüssel oder Straßburg weit weg vom Schuss ist und relativ ungezwungen und unbeobachtet von den Medien agieren kann, ist natürlich auf der positiven Seite zu verbuchen. Und es lebt sich im EU- Parlament anscheinend wirklich sehr befreit von Zwängen und Verpflichtungen. Ein Beispiel: Am 3. Juli hielt Kanzler Kern anlässlich der eben begonnenen EU- Ratspräsidentschaft Österreichs eine Rede vor dem EU- Parlament und wer erwartet hatte, den Großteil der 751 Abgeordneten zu sehen, wurde bitter enttäuscht. Die paar Anwesenden, laut einer britischen Zeitung waren es zu Beginn der Rede 52 Abgeordnete, wirkten wie verloren in dem riesigen Plenarsaal. Das Interesse hielt sich, nobel ausgedrückt, sehr in Grenzen und die offizielle Berichterstattung war auch sehr bemüht, den fast leeren Saal nicht allzu viel zu zeigen. Diese Geisterveranstaltung mit der Kurz- Rede war aber nicht die Ausnahme, sondern dürfte eher die Regel sein. Rumänien hat jetzt den EU- Ratsvorsitz inne und aus diesem Anlass hielt die rumänische Ministerpräsidentin ebenfalls eine Rede im EU- Parlament. Vor gezählten 69 Parlamentariern, wie nachzulesen ist. Als Extremfall, was das Schwänzen von Sitzungen und Diskussionen im EU- Parlament betrifft, dient wahrscheinlich der Fall eines niederländischen EU- Abgeordneten, der eine Entschließung zum autonomen Fahren vorlegte. Nach seinen Worten tauchten vier Abgeordnete auf und er sagte dazu: „Ich bin nicht so empfindlich, also kann ich damit umgehen, aber es war enttäuschend“. Es ist jedenfalls kein Einzelfall, dass bei Debatten weniger als 10 Prozent der Parlamentarier teilnehmen. Negativrekord- verdächtig war kürzlich auch eine Debatte mit EZB- Chef Draghi im EU- Parlament; für seine Wortmeldungen interessierten sich „weniger als 30 Abgeordnete“.

Dafür gab es vor Jahren einmal einen anderen Negativrekord im EU- Parlament. Ein Kamerateam beobachtete und filmte damals an einem Freitag morgen, wie EU- Abgeordnete mit Handgepäck, bereit zum Heimflug, die Anwesenheitsliste unterschrieben, um das Tagegeld bzw. Sitzungsgeld von damals 284 Euro zu kassieren und dann Richtung Ausgang eilten. Auf Fragen des Kamerateams zu dieser Vorgangsweise gab es teils absurde Ausreden, teils auch wüste Drohungen.

Auch das sind die EU- Abgeordneten. Der Spruch: „Aus den Augen, aus dem Sinn“ ist also nur bedingt zutreffend. Aber hoffen wir doch, dass unsere EU- Abgeordneten die Allerbesten von allen sind und fragen wir nicht näher nach.

Werbeanzeigen