Bei uns wird, sicher nicht zu Unrecht und sicher nicht wegen reiner Panikmache, auf wieder zunehmende Flüchtlingszahlen hingewiesen. Auf Griechenland verstärkt sich der Druck durch von der Türkei kommende Flüchtlinge; die wollen allesamt weiter nach Mitteleuropa. Über die Balkanroute kommen zunehmend mehr, genau so wie über das Mittelmeer. Es hat sich wohl schon bis nach Nordafrika herumgesprochen, dass Italien bei „Seenotrettungen“ wieder eine andere Politik betreibt, seit Salvini nicht mehr Innenminister ist. Es wird sich auch schnell herumsprechen, dass einige EU- Staaten jetzt eine vorläufige Quotenregelung bei der Aufnahme von Illegalen getroffen haben, die vor der libyschen Küste abgeholt werden. Und speziell in Libyen warten ja Zehn- oder gar Hunderttausende auf eine Überfahrt oder eine Abholung nach Europa; in die EU. Und was Österreich zusätzlich betrifft; deutsche Grenzbeamte schicken zunehmend aufgegriffene illegale Asylwerber nach Österreich zurück.

Da steigt also der Druck wieder. Auf der anderen Seite gibt es zum Thema „Flüchtlinge“ auch positive Nachrichten. Wie zu lesen ist, erließ die syrische Regierung am 14. September eine Generalamnestie für alle vor diesem Datum begangenen Verbrechen, um syrischen Flüchtlingen die Rückkehr in ihre Heimat zu erleichtern. Der Krieg in Syrien ist nämlich fast überall beendet, der Großteil des Landes ist wieder unter Kontrolle der syrischen Regierung. Gefechte gibt es laut einiger Medienberichte eigentlich nur mehr in der Islamisten- und Terroristen- Hochburg Idlib und in der Kurdenregion zündeln die türkischen Truppen. In der Region Idlib verstecken sich die Islamisten hinter Zivilisten, nehmen sie als lebende Schutzschilde und Geiseln. Sie hoffen, auf diese Weise den Angriffen und der Vernichtung zu entgehen – und die westliche „Wertegemeinschaft“ verurteilt die Angriffe auf die Islamisten und Terroristen und will diese schützen.

Jetzt ist es also an der Zeit, an den Wiederaufbau des zerstörten Landes zu denken, humanitäre Hilfe vor Ort zu leisten und auch in der internationalen Politik dafür zu sorgen, dass in Syrien wieder Stabilität und Normalität einkehrt, dass die internationale Ächtung der Regierung beendet wird, genau so wie die menschenrechtswidrigen Sanktionen der „Guten“ gegen Syrien und dass die Souveränität des Landes wieder hergestellt und auch wieder anerkannt wird. Und mit der Generalamnestie wurde auch ein wichtiges und richtiges Signal für die Rückkehr der Millionen von Flüchtlingen, aber auch Scheinflüchtlingen, in ihre Heimat gegeben. Diese Menschen, und ganz besonders die Mehrheit der jungen Männer unter ihnen, werden in ihrer Heimat dringend gebraucht. Nicht nur vom Staat, sondern auch von ihren Familien, die sie zurückgelassen haben. Es sind jetzt auch die Regierungen jener Länder gefordert, die den Syrern Asyl, also Schutz auf Zeit, gewährten. Sie sollen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Flüchtlinge geordnet zurückkehren können. Sie sollen nicht mit fadenscheinigen Argumenten wie „sie wurden ja gut integriert“ oder „wir brauchen sie doch als Arbeitskräfte“ von einer Rückkehr abgehalten werden.