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Tagesarchiv 17. Oktober 2019

Rückholung? Vermeidbare Gefahr

17 Donnerstag Okt 2019

Posted by dersepp2014 in Allgemein

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Vom türkischen Krieg gegen Syrien wurde berichtet, dass durch türkischen Beschuss eines Gefängnisses oder Gefangenenlagers, gefüllt mit festgenommenen IS- Kämpfern, etwa 800 Gefangene flüchten konnten. Zugleich wurde berichtet, dass es in anderen Gefangenenlagern zu Aufständen kam, dass sich in den Lagern der IS schon wieder organisiert, dass sich bewaffnete Frauen- Kampfeinheiten bildeten und dass diese – noch – gefangenen IS- Terroristen, Männer wie Frauen, eine immense Gefahr für Europa darstellen. Dass diese Gefahr besteht, steht außer Frage.

Vor Monaten schon wurde, besonders von den USA, eine Rückholung bzw. Rücknahme der gefangenen IS- Terroristen durch die europäischen Staaten gefordert. Diese Forderung löste verständlicherweise keine Begeisterung aus; wer holt sich schon freiwillig kampferfahrene und radikalisierte IS- Fanatiker ins Land? Einige Staaten weigerten sich grundsätzlich und andere taten nichts; setzten auf Zeit. Ein Militärexperte meinte nun, dieses Problem „fällt uns jetzt auf den Kopf“ und eine „Publizistin und Syrien- Kennerin“ sagt gar: “ … wir haben im Sommer eine wichtige Chance verpasst, diese Terroristen zurück zu holen“. Ein Nahost- Experte beurteilt das Problem der gefangenen Terroristen so: “ … nun werden Teile davon freikommen und unkontrolliert nach Europa zurückkehren“. Der Nahost- Experte spricht ein bekanntes Problem der EU an, ohne es zu nennen: Die EU ist nicht fähig oder willens, die Außengrenzen zu sichern. Darum spricht er von „unkontrolliert zurückkehren“. Zur Syrien- Kennerin: Es ist schon mehr als zynisch, die Rückholung von Terroristen (und Terroristinnen) als Chance zu sehen. Sollen wir es etwa so machen, wie es die Schweden schon machten? Terroristen zurückholen, ihnen neue Identitäten geben (damit die Nachbarn nicht mitkriegen, wer neben ihnen wohnt) und sie mit Häusern, Autos und Geld verwöhnen, damit sie hoffentlich ruhig bleiben. Und die Einschätzung des Militärexperten, dass uns das Problem auf den Kopf fällt, hat seine Ursache wieder in der nicht existierenden Grenzsicherung.

Einige unverbesserliche Tagträumer und Realitätsverweigerer meinen, man solle diese bedauernswerten, fehlgeleiteten IS- Kämpfer zurück holen und in Österreich vor ein Gericht stellen. Das könnte man sich schenken. Wie soll die Anklage lauten, wenn es in Österreich keine Beweise für strafbare Handlungen gibt? Es gäbe Freisprüche für die schlimmsten Kämpfer. Diese Menschen haben sich freiwillig dem IS angeschlossen und sie sollen die Verantwortung für ihre Taten übernehmen. Dort, wo sie aktiv waren. Diese Menschen haben sich abgewendet von Österreich oder anderen Staaten und das sollte so zur Kenntnis genommen werden.

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