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Tagesarchiv 6. Februar 2020

Zur Sicherheit

06 Donnerstag Feb 2020

Posted by dersepp2014 in Allgemein

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Vor ein paar Tagen erschoss die Londoner Polizei einen Messer- Attentäter, der zwei Passanten niedergestochen hatte. Der Attentäter war ein verurteilter Terrorist, der vorzeitig aus der Haft entlassen wurde. Es war übrigens nicht der erste Attentäter, der von der britischen Polizei erschossen wurde. Auch in Deutschland wurde vor ein paar Wochen von der Polizei ein Mann erschossen, der mit einem Messer in der Hand auf die Beamten zuging. Da der „Allahu- Akbar“- Rufer den Weisungen der Polizei nicht Folge leistete, wurde geschossen. In Frankreich wurden ebenfalls schon mehrmals islamistisch motivierte Attentäter von der Polizei erschossen bzw. kampfunfähig gemacht. Auch Belgien war in den vergangenen Jahren mehrmals das Ziel radikal- islamischer oder IS- Terroristen und in Luxemburg wurde z. B. ein Zentrum für Terroristen- Ausbildung aufgedeckt. Schweden wiederum ist ein ganz eigenes Kapitel; da werden schon lange sogar Polizeistationen mit Feuerwaffen und Handgranaten oder anderen Sprengkörpern angegriffen. Österreich ist, wie sollte es auch anders sein, keine „Insel der Seligen“, wenn es um Messerattentate geht. Der momentan letzte Fall passierte jetzt in der Steiermark, wo ein gewalttätiger afghanischer Asylwerber seine Frau erstach. Von 70 Mordopfern des Jahres 2018 waren 41 Frauen. Die Tatwaffe war häufig ein Messer. Die Täter waren, so wie in den anderen Ländern auch, mehrheitlich radikalisierte Islam- Terroristen oder muslimische Asylwerber und Zuwanderer. Und jetzt werden vom Neusiedlersee bis zum Bodensee tausende zusätzliche Polizisten gefordert und zusätzliche Justizbeamte und eigentlich braucht man zusätzlich Gefängnisse, da sämtliche Haftanstalten überfüllt sind und mehr als die Hälfte der Insassen hat ausländische Wurzeln. Keine Haftstrafen oder zunehmend bedingte Strafen, ist sicher der falsche Weg. Dadurch wird der Rechtsstaat verhöhnt und vorzeitige Entlassungen dienen nur dazu, die Staatsbürger zu täuschen.

Das Naheliegendste, diese Probleme zumindest teilweise zu lösen, wären Rückführungen. Der Großteil der Drittstaatsangehörigen stellte einen Asylantrag und bekam nach mehr oder weniger langer Zeit irgend einen Aufenthaltstitel. Und viele dieser Asylwerber kommen aus Gegenden, in denen schon jahrelang Friede herrscht, sofern es dort überhaupt einmal Krieg gab. Ein typisches Beispiel dafür ist Tschetschenien oder die Mongolei oder der Großteil der afrikanischen Staaten. Leute aus diesen Regionen in ihre Heimat zurückbringen hieße, die öffentliche Sicherheit in Österreich zu erhöhen, Gefängnisse und Gerichte zu entlasten und Kosten zu sparen. Das Problem ist allerdings: Wir dürfen das nicht machen.

Die USA sind da im Vorteil. Bevor die ein Problem mit Rückführungen kriegen, verhängen sie Einreiseverbote, wie es Präsident Trump macht. Der sagte beim WEF- Treffen in Davos: „Unser Land muss sicher sein. Man sieht, was in der Welt los ist …“ Aber auch Ex- US- Präsident und Friedensnobelpreisträger Obama schaute auf die Sicherheit der US- Bürger und nahm nur ein paar Tausend syrische Flüchtlinge auf. In Europa ist es allerdings anders. Da geht den Regierungen die Sicherheit der Bürger am A… vorbei.

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