Wie lange ist es her, dass der letzte große Abhörskandal bekannt wurde? Man darf die Sache ruhig einen Spionageskandal nennen, weil es stimmt. Es ging um Spionage und es war ein Skandal, weil die USA ihre besten Verbündeten (oder waren es die dümmsten?) ausspionierten. Das war 2013. Da wurde bekannt, dass die deutschen „Schlapphüte“ vom BND mit ihren Zunftkollegen vom US- Dienst NSA hemmungslos herumspionierten, wozu angeblich Geheimdienste ja da sind, die NSA- Leute aber, weil es so einfach ging, auch gleich Wirtschaftsspionage in großem Umfang mitbetrieben. Bei Airbus z. B. Und angeblich wurde mit Wissen und Billigung von Kanzlerin Merkel auch Frankreich und die EU- Zentrale ausgespäht. Genau die Kanzlerin Merkel, die mit US- Präsident Obama so eng befreundet war. Der wiederum der Chef der US- Schlapphüte war, der Organisationen mit den großen Ohren. Genau die Kanzlerin Merkel, die nach Auffliegen des Skandals den empörten Sager losließ: „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht“. Und dann mit langem Gesicht und wie ein begossener Pudel dastand, als bekannt wurde, dass auch ihr Handy abgehört wurde. Auf eine Entschuldigung ihres Freundes Obama wartet sie wohl heute noch. Dass auch österreichische Behörden und Regierungsstellen abgehört wurden, das nur so nebenbei.

2018 wurde bekannt, dass Österreich von 1999 bis 2006 vom deutschen Bundesnachrichtendienst BND ausspioniert wurde. Man kann allerdings davon ausgehen, dass sämtliche Ergebnisse auch den US- Diensten zugänglich waren. Damals sollen 20.000 Telefon-, Fax- und Mobilanschlüsse sowie E- Mail- Adressen angezapft worden sein. (Eine ganz neue Bedeutung des Oktoberfest- Spruchs „O´zapft is´!“) Das ging aus einer geleakten Datei des BND hervor, auf welcher die „Quellen“ aufgelistet waren und somit die Opfer des Datendiebstahls bekannt wurden. In einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bundespräsident Van der Bellen und Kanzler Kurz sagte der Bundespräsident: „Ein Ausspähen unter befreundeten Staaten ist nicht akzeptabel“. Aber ändern kann er auch nichts.

Und jetzt der nächste Spionageskandal mit dem deutschen Bundesnachrichtendienst BND, die „Operation Rubikon“. Dieses Mal zur Abwechslung nicht mit der NSA aus dem Ami- Land, sondern mit der CIA. Im Zeitraum von 1970 bis 1993 sollen die beiden ehrenwerten Organisationen gemeinsam die verschlüsselte Kommunikation von mehr als 100 Staaten angezapft haben. So ist es zumindest in noch nicht veröffentlichten Dokumenten von Mitarbeitern der beiden Organisationen zu lesen. Möglich war das, weil den beiden Diensten eine Schweizer Firma gehörte, welche Verschlüsselungstechnik für abhörsichere Kommunikation entwickelte und weltweit verkaufte. Die wurde aber manipuliert und wurde so zur Spionagetechnik. Ein Geheimdienstexperte sagte dazu: „Die Operation Rubikon war eine der kühnsten und skandalträchtigsten Operationen, denn über 100 Staaten zahlten Milliarden Dollar dafür, dass ihnen ihre Staatsgeheimnisse gestohlen wurden“. Ausspioniert wurden also nicht nur „Feinde“. Ausspioniert wurden alle Staaten, die die teure Technik dieser „Schweizer Firma“ kauften. Auch Österreich gehörte dazu. Jetzt war übrigens der US- Handelsminister in Wien zu Besuch. Ich glaube aber nicht, dass von irgendwem die „Operation Rubikon“ angesprochen wurde.

Die Deutschen müssen anscheinend bei jeder Schweinerei dabei sein.