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Tagesarchiv 17. Februar 2020

Schwächer, aber besser dran

17 Montag Feb 2020

Posted by dersepp2014 in Allgemein

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Die deutsche Langzeit- Kanzlerin Angela Merkel erreicht bei Umfragen ähnlich hohe Zustimmungswerte wie der angeblich äußerst unpopuläre und unbeliebte US- Präsident Trump. Bei Trump erreichte die Zustimmung Anfang Februar laut Gallup 49 Prozent, Angela Merkel kam zum Jahresende 2019 laut emnid auf 40 Prozent. Bei Merkel kann man das sehen, wie man will. Man kann die Meinung vertreten, dass sie so gut ist. Man könnte aber auch die Meinung vertreten, dass die Konkurrenz in den eigenen Reihen, soll heißen ihre potentiellen Nachfolger in der Union, so schlecht bzw. so schwach sind. Ihre als Kanzlerin geplante Nachfolgerin, an die Merkel ja schon den Parteivorsitz übergeben hatte, hat kürzlich ihren Rückzug von Parteiführung und Kanzlerkandidatur bekannt gegeben. Dieser Rückzug von „AKK“ hat Merkel somit eigentlich gestärkt. So sehr, dass man Merkel jetzt sogar als heimliche Chefin der deutschen Sozialdemokraten sehen kann. Die deutsche Sozialdemokratie liegt ja am Boden, es ging mit ihr in den letzten Jahren nur mehr abwärts, fristet da und dort nur mehr ein Schattendasein, liegt im Bundesdurchschnitt bei etwa 13 Prozent.

Die SPD ist also von der Bedeutungslosigkeit bedroht und trotzdem ist sie Koalitionspartner der CDU/CSU in der deutschen Bundesregierung. Dabei hätte die GROKO, die „Große Koalition“, bei einer Wahl längst keine Mehrheit mehr. Die SPD ist jedenfalls so weit, dass sie sich in ihrer Verzweiflung an Merkel klammert. So sehr, als wäre sie die die echte SPD- Chefin. Die SPD stellte nämlich vor ein paar Tagen klar, dass es für sie keine Fortsetzung der Koalition ohne Merkel geben werde. Die SPD will mit dieser Ansage wohl verhindern, dass die angeschlagene Kanzlerin vor dem regulären Wahltermin im Herbst 2021 zurücktritt. Andererseits hoffen die Roten wohl, bis dorthin in der Regierung verbleiben zu dürfen.

Die deutschen Roten liegen in Umfragen noch um einiges schlechter als die österreichischen Genossen. Die SPD hat aber den Vorteil, in der Regierung zu sitzen, wogegen die SPÖ auf der ungeliebten und ungewohnten Oppositionsbank sitzt. Sie hat sich aber selbst dorthin gebracht, braucht niemandem die Schuld geben. Jetzt will aber die „Große Parteivorsitzende“, Frau Rendi- Wagner, eine Trendumkehr einläuten. Mit einer großen Befragung der Parteimitglieder will sie ihre Position als Parteivorsitzende festigen und zugleich die Zustimmungswerte für die Partei wieder nach oben treiben. Eine Regierungsbeteiligung ist aber trotzdem in weiter Ferne, auch wenn sie noch einmal die Regierung wegputschen sollte.

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