In den letzten Monaten war es sehr ruhig gewesen rund um das sehr umstrittene (es sollte eigentlich nicht umstritten sein, sondern ohne wenn und aber eingestampft werden) Mercosur- Freihandelsabkommen zwischen der EU und südamerikanischen Staaten. Da mag wohl in erster Linie Corona dafür verantwortlich gewesen sein, weil deswegen die Politiker anderes zu tun hatten. Zum Beispiel Medienauftritte zelebrieren, wie unser regierungsmäßiges „Corona- Quartett“, bestehend aus Kurz, Kogler, Anschober, Nehammer. Jetzt ist aber für die EU anscheinend die Zeit gekommen, in Sachen Mercosur wieder aktiv zu werden. Dabei hieß es schon im Herbst vergangenen Jahres, dass das Abkommen nicht nur fertig verhandelt, sondern auch von mehr als der Hälfte der EU- Staaten ratifiziert sei. Trotz dieser Tatsachen heißt es, dass im kommenden Oktober das Abkommen „in die heiße Phase geht“. Das kann somit nichts anderes bedeuten, als dass jene Staaten, die das Abkommen noch nicht ratifiziert haben, weichgeklopft werden sollen. Da werden wohl als Druckmittel (Drohung darf man ja nicht sagen) ganz dezent auch zukünftige EU- Fördergelder eingesetzt werden. Außerdem hat Brüssel eine sogenannte Folgenabschätzung zur Nachhaltigkeit abgegeben. Damit sollen Bedenken von skeptisch oder ablehnend eingestellten Staaten ausgeräumt werden. Österreich musste eine Stellungnahme zu dieser Nachhaltigkeitsfolgenabschätzung abgeben, die vom Landwirtschaftsministerium ziemlich hart formuliert wurde. Brüssel hätte veraltete Daten verwendet, die Methodik der Studie sei unzureichend, es fehlen länderspezifische Analysen, die Folgenabschätzung sei verspätet vorgelegt worden usw.

  Im vergangenen Herbst hieß es, dass alle österreichischen „Großparteien“ gegen Mercosur sind. Während SPÖ und FPÖ laut „Krone“- Artikel „mit einer klaren Veto- Ansage in den EU- Unterausschuss im Parlament gingen, brachte die ÖVP dort … einen  eigenen Ablehnungsantrag ein. Die Türkisen wollen beim Freihandelspakt dunkelrote Linien zum Schutz unserer Bauern“. Das war aber noch vor der Nationalratswahl und jetzt sitzen die Grünen mit den Türkisen in der Regierung und trotz dem, dass die Landwirtschaftsministerin Köstinger „weiter wie eine Löwin“ gegen den Mercosur- Pakt kämpfen will und trotz der bekannten Tatsache, dass mit Mercosur die Treibhausgase förmlich explodieren würden, traue ich dem „Nein“ der österreichischen Regierung zu Mercosur in keiner Weise. Denn die Grünen sind, seit sie in der Regierung sitzen, schon mehrmals ihren Prinzipien untreu geworden, Und wenn es einige kleine Änderungen im Handelspakt geben sollte, dann heißt es von allen Parteien: Damit können wir leben. Wir haben uns durchgesetzt. Und Österreich hat sich auch noch nie gegen Vorhaben aus Brüssel quergelegt. Selbst unser grün eingefärbter Bundespräsident hat noch immer im Sinne Brüssels gehandelt, auch wenn es gegen grüne Interessen ging. EU- Interessen haben Vorrang. Auch wenn es jetzt heißt: „Umwelt-, Tierschutz-, Produktions- und Lebensmittelstandards werden bei diesem Handelsabkommen zu wenig beachtet. In Zeiten des Klimawandels können wir nur entschlossen dagegen auftreten“.

  Dass das Mercosur- Abkommen (auch) von Österreich abgelehnt wird, glaube ich erst, wenn es aus Brüssel offiziell heißt: „Das Mercosur- Freihandelsabkommen kam nicht zustande, es wurde abgelehnt“.

Hier und hier und hier sind alte Artikel von mir zu Mercosur.

Vor 75 Jahren zeigte sich mit dem Abwurf der ersten Atombombe am 6. August 1945 über der japanischen Stadt Hiroshima und drei Tage später, also am 9. August 1945, mit dem Abwurf der zweiten Atombombe über Nagasaki, welche Bestie der Mensch sein kann, wozu er fähig ist. Die erste Bombe wurde von den Amerikanern übrigens verniedlichend „Little Boy“ genannt, die zweite „Fat Man“. Um den Zweiten Weltkrieg, der zu dem Zeitpunkt im Pazifik- Bereich noch mit voller Härte von den Japanern und den US- Amerikanern geführt wurde, zu beenden, hätte wohl die erste Bombe gereicht. Wozu also nach drei Tagen eine zweite Nuklearkatastrophe auslösen? Der Zweite Weltkrieg wurde jedenfalls durch die Atombomben- Abwürfe beendet, einige Tage danach kapitulierte der japanische Kaiser Hirohito und sprach erstmals im Radio zum japanischen Volk. Laut Wikipedia forderte der Abwurf auf Hiroshima bis zu 160.000 Tote und der Abwurf auf Nagasaki bis zu 80.000 Tote, weiters weit über 100.000 Verletzte; der Großteil der Opfer waren Zivilisten. Und zehntausende Menschen starben bis heute an Krebs als eine Spätfolge der radioaktiven Verstrahlung.

An der Entwicklung der Atombombe arbeitete ja zu oder sogar vor Kriegsbeginn das deutsche Militär. Der berühmte Physiker Albert Einstein warnte 1939 den amerikanischen Präsidenten Roosevelt in einem Brief vor der Gefahr einer „Bombe neuen Typs“, die Deutschland möglicherweise entwickle und gar bald besitze. In der Folge wurde in den USA das „Manhattan- Projekt“ gestartet mit dem Ziel, die Atombombe zu entwickeln – und zwar früher als die Deutschen. Albert Einstein sagte übrigens 1954 zu einem Freund: „Ich habe einen schweren Fehler in meinem Leben gemacht – als ich den Brief an Präsident Roosevelt mit der Empfehlung zum Bau von Atombomben unterzeichnete; aber es gab eine gewisse Rechtfertigung dafür – die Gefahr, dass die Deutschen welche bauen würden“. Und heute gibt es fünf offizielle und vier inoffizielle Atommächte, die insgesamt etwa 13.400 Atomwaffen besitzen. Deutschland besitzt übrigens keine, über die sogenannte „Nukleare Teilhabe“ sind aber US- Atomwaffen in Deutschland stationiert.