US- Präsident Trump warnt schon längere Zeit vor Wahlbetrug mittels Wahlkarten bei der kommenden Präsidentschaftswahl Anfang November- und jetzt rief er angeblich dazu auf, zuerst per Briefwahl zu wählen und dann, am Wahltag, im Wahllokal nochmals die Stimme abzugeben. Mit dieser Vorgangsweise soll, so erklärt Trump, das Wahlsystem auf seine Sicherheit geprüft werden. Es dürfte nämlich nicht möglich sein, nach der Briefwahl auch noch persönlich im zuständigen Wahllokal wählen zu gehen. In einigen Medien wurde postwendend reagiert und darauf hingewiesen, dass eine doppelte Stimmabgabe illegal sei, gegen das Gesetz verstoße und so etwas sei „toll für Menschen, die ins Gefängnis wollen“. Es ist aber Tatsache, dass in den USA schon mehrmals Probleme bei Wahlen bekannt wurden. Da wurde dann irgendwelchen Wahlmaschinen die Schuld gegeben oder es wurde, wie bei der Präsidentschaftswahl 2000 zwischen George W. Bush und Al Gore, von einem Richter mit Lupe die Stimmzettel auf Gültigkeit geprüft und der Streit ging bis zum Obersten Gerichtshof. Da ging es um die Stimmen im Bundesstaat Florida und es war sicher kein Zufall, dass dort der Bruder des Präsidentschaftskandidaten George W. Bush, nämlich John Ellis „Jeb“ Bush, Gouverneur war. George W. Bush ging bei dem Streit als Sieger hervor und wurde Präsident. Der Wahlverlierer Al Gore durfte sich zum Trost dem Umweltschutz verschreiben, verdiente sich persönlich dabei eine goldene Nase und erhielt 2007 auch den Friedensnobelpreis.
Diese in den USA geäußerten und bis zu uns hörbaren Warnungen vor Wahlbetrug mittels Wahlkarten rufen aber bei uns in Österreich wieder Diskussionen wach, die man längst für vergessen hielt. Es geht da um hitzige Diskussionen über die Wahl des Bundespräsidenten, bei der es ja ebenfalls um den Vorwurf des Wahlbetruges mittels Wahlkarten ging. Und es wäre ja auch nachträglich noch interessant zu wissen, ob ein solcher Wahlbetrug bei uns möglich wäre. Dass z. B. am Samstag das Kuvert mit der Wahlkarte in den Briefkasten geworfen wird und am Sonntag, am Wahltag, die Stimme im Wahllokal abgegeben wird – und beide Stimmen gezählt werden. Oder dass von irgend wem Wahlkarten, z. B. von Intensivpatienten, von nicht entmündigten Pflegefällen etc. angefordert werden und auch von irgendwem ausgefüllt und abgegeben werden mit dem Ziel, einem bestimmten Kandidaten Stimmen zukommen zu lassen.
Eines ist klar: Wahlbetrug gibt es schon, seit es Wahlen gibt.
Saubere Wahl?
05 Samstag Sept 2020
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