Es ist ermüdend und aufreizend zugleich, immer wieder das (berechtigte) Gejammer von Regierungsmitgliedern bezüglich misslungener Integration zu vernehmen und davon genervt zu werden. Momentan ist es die Integrationsministerin Raab, die nervt und jammert, dass die Integration von Flüchtlingen Jahre dauert. Da muss einmal klargestellt werden, dass Integration eine Bringschuld ist. Nicht wir, die Einheimischen und Finanzierer, haben die Flüchtlinge und Migranten zu integrieren. Die Gekommenen haben sich zu integrieren. Und es soll eigentlich immer noch so sein, dass das gewährte Asyl nach einer begründeten Flucht ein Schutz auf Zeit ist. Vor einigen Jahren hieß es auch einmal – ich glaube, es war vom Außenminister – dass nach drei Jahren Asyl der weitere Anspruch überprüft wird. Davon war aber nie mehr etwas zu hören. Es muss auch erwähnt werden, dass die grundverschiedenen Begriffe „Flucht“ und „Migration“ bzw. Flüchtling und Migrant wie beim kriminellen Hütchenspiel nicht nachvollziehbar herumgeschoben werden. Dort eingesetzt werden, wo sie gerade besser platziert scheinen.
Beim jetzigen Klagelied der Ministerin geht es im Grunde darum, dass viele Flüchtlinge nicht am Arbeitsmarkt „ankommen“. Dass viele nicht nur Langzeitarbeitslose sind, sondern teils nach Jahren noch nie gearbeitet haben. Dabei ist der Begriff „Erwerbsbeteiligung“ sehr großzügig definiert. Mit mindestens 90 gearbeiteten Tagen im Jahr (von etwa 300 Arbeitstagen pro Jahr, je nach Zählweise) fällt man schon in die Statistik unter „Erwerbsbeteiligung“. Und trotz dieser großzügigen Voraussetzung sagt die Ministerin in dem Artikel, der sich auf Analysen der Synthesis Forschung beruft: „Wir sehen, dass Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen Jahre dauert“ und der Zeitungsartikel zeigt Erschreckendes auf; es heißt da: „Vier von fünf 2016 zugewanderten Flüchtlingen aus Syrien, Afghanistan oder Russland – sprich: Tschetschenien – konnten sich noch nicht auf dem Jobmarkt etablieren … Selbst von jenen, die bereits 2007 nach Österreich kamen, arbeitete 2019 weniger als die Hälfte dauerhaft …“
Die Tschetschenen sind jene Volksgruppe, die bei uns häufig auch anderweitig unangenehm heraussticht. Als Islamisten, als „Sittenwächter“, als Gewalttäter, als Dschihadisten. Und solche Herrschaften kosten dem Steuerzahler Jahr für Jahr Unsummen! Und was Tschetschenen betrifft, Frau Minister – der letzte Tschetschenien- Krieg endete 2009, also vor 11 Jahren, und die Menschen kamen als Flüchtlinge und nicht als Migranten, stellten einen Asylantrag. Jetzt also klipp und klar gefragt: Warum sind diese Menschen immer noch in Österreich und werden hier auf Dauer alimentiert, obwohl sie sich nicht einfügen wollen und keinen Wert darauf legen, dauerhaft für ihren Lebensunterhalt zu sorgen und zu nützlichen Mitgliedern der Gesellschaft zu werden? Diese Frage gilt selbstverständlich auch für Mitglieder anderer Volksgruppen mit ähnlicher Einstellung.
Die kompletten Kosten für Migration mit allem Drum und Dran wie medizinischer Versorgung, diverser Kurse, Betreuung, Freifahrten usw. sind kaum zu eruieren, man kann sie fast nur erahnen. Sie gehen jedenfalls in die Milliarden. Eine Webseite kam unter Berücksichtigung unzähliger Quellen zu folgendem Schluss: „… dürften die Kosten der Migrationswellen nicht nur bei mindestens 3- 4 Milliarden pro Jahr liegen, sondern tendenziell weiter anwachsen“. Und gerade in herausfordernden Zeiten wie diesen muss man dann fragen: Kann sich Österreich das so locker leisten, ohne gegenzusteuern? Oder „muss“ sich Österreich das leisten können?
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