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Tagesarchiv 9. November 2020

Wahlbetrug oder „Fake News“?

09 Montag Nov 2020

Posted by dersepp2014 in Allgemein

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Während (fast) alle Medien Joe Biden als den nächsten US- Präsidenten frenetisch feiern und sagen, Trump ist abgewählt, soll Trump schon gesagt haben: „Die einfache Tatsache ist, dass diese Wahl noch lange nicht vorbei ist“. Trump sprach ja schon seit langer Zeit davon, dass mit Wahlbetrug zu seinem Nachteil mittels Briefwahl gerechnet werden müsse. Das wurde publiziert als Angst vor dem Wahlverlust und wenn er Wahlfälschung und Wahlbetrug direkt ansprach, dann wurde von „Fake News“ und Lügen gesprochen. Allerdings dürfte die Befürchtung Trumps, dass es zu Wahlfälschung in großem Umfang kommen könnte, nicht unbegründet gewesen sein und ohne etwas in der Hand zu haben, würde er auch nicht die Gerichte einschalten und die „gestohlene Wahl“ anfechten. Und es gibt tatsächlich einiges, was für Trumps Behauptungen spricht. Da gibt es in den USA eine Non- Profit- Organisation namens „Judicial Watch“. Diese Organisation nutzt das US- Informationsfreiheitsgesetz, den „Freedom of Information Act“, um „hohe ethische und moralische Standards im öffentlichen Leben einzufordern und sicherzustellen, dass Beamte aus Politik und Rechtspflege nicht die Macht missbrauchen, die ihnen vom amerikanischen Volk anvertraut wurde“. Dass eine solche Organisation nicht nur Freunde hat, ist verständlich, legt sie sich doch mit den Mächtigen an. Und diese NGO berichtete Mitte Oktober, dass laut einer Studie vom September in 353 Bezirken (County) 1,8 Millionen mehr Wähler als wahlberechtigte Bürger registriert waren. In 8 Bundesstaaten lagen die Registrierungsquoten landesweit, das heißt in allen Countys, über 100 Prozent der Wahlberechtigten. In anderen Bundesstaaten waren es einzelne Countys, die Registrierungsquoten von mehr als 100 Prozent hatten.

Judicial Watch verklagte schon mehrere Bundesstaaten wegen Nichteinhaltung des nationalen Wählerregistrierungsgesetzes und wegen der Weigerung, Wählerlistendaten offen zu legen und deswegen gegen das Bundesgesetz verstoßen. Es wurden auch schon Bundesstaaten verklagt wegen fehlender Bemühungen, die Wählerregistrierungslisten zu bereinigen, wie es das Bundesgesetz verlangt.

Wenn es in mindestens 353 Countys „schmutzige Wahlen“ gab und das auch nachweisbar ist, dürften Klagen von Trump gar nicht so aussichtslos sein. Dann kann es aber wirklich noch lange dauern, bis der nächste US- Präsident hochoffiziell feststeht.

Der Ex- EU- Kommissionspräsident Juncker pflegte zu sagen: „Wenn es ernst wird, muss man lügen“. In den USA heißt es anscheinend: Wenn es ernst wird, muss man manipulieren.

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