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Tagesarchiv 5. Dezember 2020

Die Krise – welche Krise?

05 Samstag Dez 2020

Posted by dersepp2014 in Allgemein

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Das mediale Trommelfeuer zur Corona- Krise, zu den Fallzahlen, zu einer möglichen 3. Welle (anfangs dachte niemand, dass die einmal nummeriert werden), zu den Massentestungen, zu den beginnenden bzw. kommenden Impfungen wird immer noch, man kann es kaum glauben, gesteigert. Breiten Raum nehmen natürlich auch alle Details rund um den sogenannten „Lockdown“, man könnte auf deutsch auch von einer „Abriegelung“ sprechen, wie das Gezerre um Schulöffnungen oder die Tourismusbranche oder die Gastronomie ein  und der Reiseverkehr zu Weihnachten und über Neujahr. Bei diesem Überangebot an Diskussionsmaterial gehen andere Themen völlig unter bzw. werden von der Politik nicht angesprochen – warum wohl? – und auch die Medien vermeiden es, Fragen dazu zu stellen. Nachdem sich ja immer alles um das liebe Geld dreht – „ohne Geld ka Musi“, heißt es bekanntlich – wäre das ein interessanter Themenblock. Wie hoch ist der Verlust an Einnahmen für den Staat bis jetzt schon und wie hoch wird der gesamte Verlust infolge der Pandemie geschätzt? Wie hoch werden die Hilfsmaßnahmen des Staates (ohne EU- Hilfen) über die Dauer der Pandemie eingeschätzt? Wie hoch wird die Staatsverschuldung ansteigen und ab welcher Größenordnung wird es kritisch? Wer für die Schulden aufzukommen hat, wer sie zurückzahlen muss, braucht nicht gefragt zu werden, das ist der Steuerzahler. Die berechtigte Frage ist allerdings: Wie? Etwa über Steuererhöhungen, über Inflation, über Einsparungen im Sozialbereich und bei Renten, über Enteigung, die man dann verschämt vielleicht „Sonderabgabe“ nennt, oder einem Mix von allem? Ja, um die Antwort auf diese Fragen drückt sich die Politik. Es denkt auch niemand laut darüber nach, wie die zukünftige Entwicklung am Arbeitsmarkt sein könnte. Es wird stillschweigend zur Kenntnis genommen, dass Arbeitslosen- und Kurzarbeitszahlen erschreckend hoch sind und noch steigen werden. Anscheinend sind da all die schlauen Köpfe und „Think Tanks“ und auch die, die sonst immer und überall ihren Senf dazu geben, heillos überfordert. Sollte es zu dauerhaften Verwerfungen in der Arbeitswelt kommen, müsste aber auch die Migrationspolitik geändert werden, wozu die Politiker aber nicht in der Lage sind. Dass viele, großteils kleine, Unternehmen die Corona- Krise nicht überleben werden, wird längst als Tatsache gesehen. Deswegen wird schon lange von „Zombie- Unternehmen“ gesprochen, die nur von den Corona- Hilfen am Leben gehalten werden.

  All das zusammen wird zu einem gebündelten Problem führen, nämlich zu einer Neuauflage einer EU- weiten Schulden-, Euro- und Bankenkrise. Dieses Mal, da sind sich Fachleute sicher, wird es aber wesentlich schlimmer werden, als es ab 2008 war. Und am schlimmsten wird es in der EU jene Länder erwischen, die den Euro haben. Hinter verschlossenen Türen werden deshalb Pläne gewälzt, wie diese zu erwartende Krise für die Staaten selbst zumindest gemildert werden könnte. Bei diesen Plänen wurde dann auch das „Zypern- Modell“ wieder aus dem Hut gezaubert; das Zauberwort heißt „Bail- in“. Das heißt nichts anderes als Gläubigerbeteiligung und bezeichnet die Beteiligung von Gläubigern eines Kreditinstitutes, einer Bank, an dessen Verlusten bei der Sanierung oder Abwicklung, wenn sie pleite ist, also im Falle drohender Zahlungsunfähigkeit. Wie es in Zypern damals über Nacht praktiziert wurde.  Diese schon 2013 erlassene EU- Vorschrift zur Beteiligung von Kunden und Anlegern bei Bankpleiten, die aber häufig missachtet wurde – weil Banken mit Steuergeld gerettet wurden – soll in Zukunft bei Bankpleiten zur Anwendung kommen. Dann wird auch das Geld der Sparer zur Bankenrettung verwendet und nicht Steuergeld. Weil der Staat im Grunde auch pleite ist. Dann wird wohl auch keine Einlagensicherung das zur Rettung der Banken verwendete Geld des Sparers ersetzen. Und dass Banken pleite gehen werden, wird sich kaum verhindern lassen. Die Summe der „faulen“ Kredite, so wird befürchtet, könnte von jetzt etwa 500 Milliarden schlimmstenfalls auf etwa 1,4 Billionen Euro ansteigen.

  Und dann wäre da auch noch die Frage, was es mit dem „Great Reset“ auf sich hat.

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