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Tagesarchiv 26. Januar 2021

Das ging ja schnell

26 Dienstag Jan 2021

Posted by dersepp2014 in Allgemein

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Kaum ist der neue, aber alte (78 Jahre) US- Präsident Joseph „Joe“ Biden Jr. im Amt, und noch bevor er über die Einleitung eines zweiten Amtsenthebungsverfahren gegen den Ex- Präsidenten, seinen Vorgänger Donald Trump, entschieden hat – das erste Mal in der US- Geschichte übrigens, dass ein Präsident bzw. Ex- Präsident mit zwei Amtsenthebungsverfahren konfrontiert ist – hat er dieses Problem selbst auch schon. Das ist wohl auch einmalig in der US- Geschichte. Ein rekordverdächtiger Präsidentenwechsel in den USA. Zu diesem präsidentiellen Problem kann man lesen: „Und als Sahnehäubchen hat Marjorie Greene, Congress- Abgeordnete für den 14th District of Georgia, Impeachment- Articles auf den Weg gebracht. Ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen Präsidenten kann im Wesentlichen aus drei Gründen erfolgen …“ Die Abgeordnete wurde übrigens von Twitter vorübergehend gesperrt. Ihren Antrag auf Eröffnung eines Impeachment- Verfahrens begründet sie mit Machtmissbrauch und Missbrauch öffentlicher Ämter zur Selbstbereicherung. Diese Vorwürfe gehen zurück in die Zeit, als Joe Biden Vizepräsident unter Präsident Barack Obama war. Damals gab es ja auch den Putsch in der Ukraine und da ging es dann auch um den Sohn von Joe Biden, der plötzlich bei der größten ukrainischen Gasfirma im Aufsichtsrat saß und um Zahlungen aus der Ukraine auf ein Konto von Joe Biden und um US- Hilfsgelder an die Ukraine usw. und diese Vorwürfe sollen auch detailliert belegt sein. Und schon am 10. 12. 2020 konnte man in der „Welt“ lesen: „Neue alte Steuerermittlungen gegen Bidens Sohn Hunter“. Und die US- Staatsanwaltschaft ermittelt und auch das FBI. Bei Präsident Biden werden Ermittlungen schwierig sein, bei seinem Sohn sicher auch nicht leicht. Korruption ist, so wird behauptet, ein ständiger Begleiter von Biden. Die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens wird aber trotzdem nichts bringen, denn die Demokraten haben im Kongress und im Senat die Mehrheit.

  Der neue Präsident hat aber nicht nur selbst Probleme, er verärgert auch Anhänger und Unterstützer und zeigt allen, was sie von ihm zu erwarten haben. Dass er jede Menge Entscheidungen Trumps rückgängig macht, war ja zu erwarten. Dass er aber gleich nach Amtsantritt tausende Menschen arbeitslos macht, damit haben wohl die wenigsten gerechnet. Das tat er aber; er stoppte z. B. den Bau einer Pipeline in den USA . Und die Europäer, die Trump hassten, waren ja für Biden nach dem Motto: „Der Feind meines Feindes ist mein Freund“, sind jetzt wohl auch etwas enttäuscht von Biden. Er wird die Strafzölle gegen die EU nicht aufheben und auch nicht die Sanktionen gegen Nord Stream 2, der Handelskrieg wird weitergehen; er will ja auch teures amerikanisches Flüssiggas an die EU verkaufen. Und Bidens erstes Telefongespräch als Präsident nach Europa galt nicht der EU, sondern er rief den britischen Premier Johnson an. Und der Einreisestopp für Europäer in die USA, den Trump aufgehoben hatte, wurde von Biden wieder eingeführt. Und China scheint für Biden wichtiger zu sein als die EU.

  Die EU wird doch nicht auf das falsche Pferd gesetzt haben?

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