In nächster Zeit stehen da und dort Wahlen an. In Oberösterreich wird gewählt und auch in Graz. Und wenn man ORF- Nachrichten schaut, dann bekommt man den Eindruck – wegen der dafür aufgewendeten Sendezeit – dass die kommende Bundestagswahl in Deutschland für Österreich von größerer Bedeutung ist als die österreichische Nationalratswahl. Aber vielleicht sind das Nachwehen des „Ibiza- Skandals“, der ja für Kanzler Kurz eine willkommene Gelegenheit bot, die Regierung zu sprengen, neu wählen zu lassen und mit einem neuen, gefügigeren Koalitionspartner – den Grünen – in eine Koalition zu gehen. Und im Umgang mit Corona zeigt sich deutlich, dass die Grünen wesentlich mehr auf Linie der Kanzlerpartei ÖVP sind, als es die FPÖ wäre.

  Und da eben Wahlen anstehen, wird nicht nur über Corona geredet, sondern mehr als erwünscht auch über die Wahlen und natürlich auch über den Ausgang der Wahlen. Dass sich alle Parteien hinterher als Sieger sehen, weiß man ja schon aus Erfahrung. Die Parteien sind ja mittlerweile so schlau, dass sie selbst Verluste noch als Gewinne verkaufen. Und zu Wahlen gehört auch dazu, dass über theoretisch mögliche „Unregelmäßigkeiten“ gesprochen wird. Obwohl es die bei uns ganz klar und selbstverständlich gar nicht geben kann; so etwas gibt es doch nur anderswo. Ja, okay, bei eigentlich bedeutungslosen Wahlen auf kommunaler Ebene gab es schon ab und zu, aber nur da und dort, ein paar Irrtümer bei Auszählungen oder es wurden bei einer Wahl die Stimmen zu früh ausgezählt oder es wurden ungültige Stimmen übersehen. Ja, irren ist eben zutiefst menschlich. Und vereinzelt wurde auch gemunkelt, dass es mit den Briefwahlstimmen so eine Sache sei. Aber das ist, wenn überhaupt, nur ein Gerücht. Und dass es zur Briefwahl nicht nur Informationen von den wahlwerbenden Parteien gibt, sondern dass von den immer gleichen Parteien regelrecht Werbung für Briefwahl gibt, ist sicher nur Zufall. Ja, in Verruf gekommen ist die Briefwahl schon ein wenig. Besonders durch die letzte US- Präsidentenwahl, wo über einen langen Zeitraum von vielen Medien über Wahlbetrug berichtet wurde; häufig mit Dokumenten und Zahlenmaterial hinterlegt. Es half alles nichts. Letztendlich zählt eigentlich nicht, wer die meisten Stimmen bekommen hat, sondern für wen die meisten Stimmen ausgezählt wurden.

  Auch in Österreich gab es schon turbulente Wahlen. Besonders in Erinnerung wird die letzte Bundespräsidentenwahl bleiben, bei der die Stichwahl wiederholt werden musste. Und zwar deswegen, weil die Beisitzer, die nur für die Auszählung der Briefwahlstimen engagiert und von den Parteien gestellt wurden, mehrere Fehler gemacht hatten. Viele von denen waren z. B. bei der Auszählung gar nicht anwesend, bestätigten aber die rechtmäßige Auszählung mit ihrer Unterschrift. Außerdem gab es Gerüchte, dass z. B. in Pflegeheimen ungewöhnlich viele Briefwahlstimmen durch Betreuer von Patienten abgegeben wurden und fast alle diese Stimmen waren für den grünen Kandidaten, den jetzigen Bundespräsidenten. Zu diesem Thema gab es einmal zu später Stunde in einer ORF- Nachrichtensendung eine hitzige Debatte zwischen dem ORF- Moderator und einem Rechtsanwalt, der die FPÖ, die Partei des unterlegenen Präsidentschaftskandidaten, vertrat. Da es keine Beweise für Wahlbetrug gab, verstummten irgendwann die Gerüchte. die FPÖ forderte aber deswegen – allerdings vergeblich – die Abschaffung der Briefwahl.

  Und jetzt, kurz vor der Wahl, ist es angebracht, sich wieder einmal Gedanken um – zumindest theoretisch – möglichen Wahlbetrug zu machen. Mit dem Thema „Wahlbetrug“ befassten sich schon viele Leute und einen guten und hochinteressanten Artikel zu diesem Thema habe ich hier gefunden.