Seit Jahr und Tag trommelt die EU das Hohelied der „Werte“. Ganz besonders die EU- Kommission, aber auch die EU- Staaten. Man hört dauernd in irgend einem Zusammenhang von den Werten und was diese Werte sind, bestimmt natürlich die EU. Bestechung und Bestechlichkeit, also Korruption, gehört selbstverständlich nicht zu den Werten. Diese „Un- Werte“ müssen bestraft werden. Deshalb wird der aufmüpfige Viktor Orban bzw. Ungarn bestraft, weil dort Korruption vermutet wird. Nicht, dass man Orban bzw. Ungarn bezüglich Korruption was nachweisen könnte; es reicht der Verdacht, um dem EU- Mitglied Ungarn viele Milliarden Euro ihm rechtmäßig zustehender EU- Gelder nicht auszubezahlen. Und dann gibt es den Korruptionsskandal im Herzen der EU, rund um die Vizepräsidentin des EU- Parlaments. Diese Nachricht hat ja wie eine Bombe eingeschlagen. Die mittlerweile abgesetzte Vizepräsidentin wurde festgenommen, genau so wie vier weitere Personen aus ihrem Umfeld. Mehr als peinlich für die „Werte- Union“; ein Desaster.

  Das ist allerdings nicht das erste Mal, dass in der EU jemand über Geld „gestolpert“ ist. Wie war das doch mit dem österreichischen Ex- Minister und EU- Abgeordneten, der wegen Bestechlichkeit zu mehreren Jahren Haft verurteilt wurde? Er wollte sich für gutes Geld für Gesetzesänderungen im Sinne von Lobbyisten einsetzen. Und die EU- Staatsanwaltschaft ermittelt aktuell gegen die EU- Kommissionspräsidentin von der Leyen wegen sehr geheim gehaltener Impfstoff- Einkäufe um Milliarden Euro, die sie persönlich und eigenmächtig mit dem Chef des Pharma- Riesen Pfizer aushandelte. Aber es gab schon früher Fälle von Korruption in der EU. Ein ehemaliger EU- Kommissar kam vor Gericht wegen vermuteter Geldzahlungen der Tabaklobby. Dann gab es auch die „Eurostat- Affäre“, wegen der die EU- Kommission unter Jaques Santer zum Rücktritt gezwungen wurde. Und dann war da noch die „Kaviar- Diplomatie“ von Aserbaidschan, mit der EU- Politiker gekauft wurden. Und vor einigen Jahren wurden EU- Parlamentarier von einem Fernsehteam „aufgeklatscht“, als sie an einem Freitagmorgen mit Reisegepäck in der Hand im EU- Parlament auftauchten, um sich vor dem Heimflug noch schnell in die Anwesenheitsliste einzutragen, damit sie Taggeld und/ oder Sitzungsgeld abrechnen konnten. Das ist zwar nicht Korruption, sondern Abrechnungsbetrug. Mit den gepredigten „Werten“ aber trotzdem schwer zu vereinbaren. Ein EU- Parlamentspräsident soll es laut Medienberichten sogar geschafft haben, an 365 Tagen im Jahr Tagegelder kassiert zu haben. Und wenn aus dem Amt scheidende hohe und allerhöchste EU- Politiker im Anschluss an ihre Polit- Karriere Spitzenfunktionen ohne die entsprechenden Qualifikationen bei Konzernen einnehmen, die ihnen vorher sehr am Herzen lagen, ist das auch nicht sehr „Wert“- voll.

  Es wird auch viel von demokratischen Werten gesprochen. Aber ist es wirklich demokratisch, wenn ein paar Parteien, die jede für sich nur einen Bruchteil der Wähler repräsentieren, eine Regierung bilden? Wo die Nichtwähler die stärkste Gruppe im Vergleich mit den Parteien sind, weil diese Nichtwähler unter dem Angebot an Parteiprogrammen und Politikern nichts Brauchbares vorfinden. Und ist es etwa demokratisch, wenn die jetzt festgenommene Vizepräsidentin des EU- Parlaments ohne offizielle Aufhebung ihrer Immunität durch das EU- Parlament festgenommen werden darf? Sie genoss doch parlamentarische Immunität, oder etwa nicht? Ohne ihr Schützenhilfe bei Korruption leisten zu wollen, aber steht ihr nicht so lange Immunität zu, bis diese offiziell aufgehoben wird, damit ein rechtsstaatliches Verfahren eingeleitet werden kann? Und wie ist das mit den Werten zu vereinbaren, wenn Korruption gedeckt oder sogar bestritten wird? Genau das passiert im Fall der Ukraine. Vor etwas mehr als einem Jahr wurden die „Pandora Papers“ veröffentlicht. In denen schien auch der ukrainische Präsident Zelenskyj auf; mit etwas mehr als 40 Millionen Dollar, gut versteckt in mehreren Ländern, von einem ukrainischen Oligarchen stammend. Diesem Präsidenten wird von der EU ein Heiligenschein aufgesetzt, von der EU werden ihm bzw. seinem korrupten Land (im internat. Korruptionswahrnehmungsindex an 122. Stelle) Milliarden an diversen finanziellen Hilfen gewährt – wohin fließen aber diese Gelder? Korruption gehört in der Ukraine schon fast zum guten Ton und die „Werte- Union“ unterstützt die die mit Geld der Steuerzahler, ganz abgesehen davon, dass die EU mit Waffenlieferungen den Krieg befeuert und sich nicht, wie behauptet, für einen schnellen Frieden einsetzt. Bei dieser Vorgangsweise sucht man vergebens nach Werten. Und was ist mit den „Werten“, wenn trotz angeblicher Rede- und Meinungsäußerungsfreiheit kritische Medien mundtot gemacht und als „Schwurbler“ oder Schlimmeres bezeichnet werden?

  Die EU nähert sich immer mehr den Zuständen an, die sie zu bekämpfen vorgibt.