Unser werter Herr Bundespräsident Van der Bellen tritt in letzter Zeit auf wie der leibhaftige Gottseibeiuns, er droht und warnt bis zum Erschrecken. Einmal droht er mit dem Weltuntergang. Mit der Auslöschung, mit der Vernichtung der Menschheit. Durch die von fast 8 Milliarden Menschen verursachte Klimakatastrophe. Ein anderes Mal warnt er in einem ausführlichen Interview („uns wird das Lachen noch vergehen“) vor den Folgen des Klimawandels und spricht von seiner Meinung nach notwendigen Maßnahmen. Dabei lüftet er die Maske des neutralen Staatsmannes und es kommt der Grüne zum Vorschein, der er immer war und weiterhin ist. Allerdings ist der Bundespräsident noch mehr „glühender Europäer“ als Grüner, wenn es darauf ankommt. Er ist ein glühender Verfechter der Klimarettung mit allen Maßnahmen wie z. B. Reduzierung des Verkehrs, Forderung nach kurzen Transportwegen bei Lebensmitteln usw. und hat trotzdem das CETA- Freihandelsabkommen unterzeichnet. Still und leise, als sollte es niemand wissen. Dieses Freihandelsabkommen, gegen welches es massiven Widerstand in der gesamten EU gab, gegen welches Millionen Menschen auf die Straße gingen. Und beim sogenannten Mercosur- Freihandelsabkommen, fürchte ich, wird sich das schäbige Spiel wiederholen. Fast 80 Prozent der Österreicher sind laut Umfragen gegen den Pakt. Und trotzdem: Einige EU- Staaten wollen das Abkommen, um ihre Exporte steigern zu können und auch die EU- Kommission will, dass das fertig verhandelte Mercosur- Abkommen in Kraft tritt. Jetzt schaut es allerdings danach aus, als hätte das österreichische Parlament das Abkommen zu Fall gebracht. Die Parteien haben sich mit Ausnahme der NEOS gegen das Abkommen ausgesprochen. Allerdings muss auch der österreichische Regierungsvertreter bei der Abstimmung im EU- Rat dagegen stimmen. Das aber ist noch lange nicht sicher, das hat man bei CETA gesehen. Und sollte dieser Regierungsvertreter umfallen und für Mercosur stimmen, dann wird selbstverständlich auch Van der Bellen unterzeichnen; ist ja im Sinne der EU. Aber man darf beim Mercosur- Pakt eines nicht außer Acht lassen: Der in der EU wegen der Brandrodungen im Regenwald geschmähte und verhasste brasilianische Präsident lässt deswegen roden, weil die Weide- und Ackerflächen wegen des Mercosur- Abkommens erweitert werden müssen. Die EU ist also für die Brandrodung und somit für den dadurch verstärkten Klimawandel mitverantwortlich.

In der Klimadebatte ist es anscheinend mittlerweile ein Dogma, dass der Mensch und nur der Mensch schuld ist am Klimawandel. Dass die Sonne bzw. die Sonnenaktivität eine mehr oder weniger große Rolle spielen könnte, wird einfach totgeschwiegen. Es geht nur um von Menschen erzeugtes CO2, um CO2- Steuern, um Emissionshandel (wie im Mittelalter der Ablasshandel), um Emissionszertifikate, um „Friday For Future“- Demos, um Greta- Hysterie. Es wird verschwiegen, dass die Klimamodelle, dass die Thesen einiger anerkannter Klimatologen widerlegt oder angezweifelt wurden bzw. werden, das „Hockeyschläger- Diagramm“ beispielsweise, welches ja über Jahre fast so etwas wie die Bibel der Klimaforscher war. Und vor nicht einmal einem Jahr warnte das „Langley Research Centre“ der NASA vor einer „Mini- Eiszeit“. Verursacht – man glaubt es kaum – soll sie durch die Sonne werden und nicht durch CO2, genau genommen durch abnehmende Sonnenaktivität und Sonnenflecken und diese „Mini- Eiszeit“ könnte laut der NASA- Leute jederzeit kommen. Auch das „Europäische Institut für Klima und Energie“ sagt, dass „die Behauptung eines menschengemachten Klimawandels als naturwissenschaftlich nicht begründbar“ anzusehen ist.

Über das Alter oder besser gesagt über das angebliche Alter sogenannter Unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge wurde schon des Öfteren diskutiert und immer wieder kam bei diesen Diskussionen zutage, dass da hemmungslos und ungeniert gelogen und betrogen wird. Wobei die Ursache für dieses Lügen und Betrügen in der Tatsache zu finden ist, dass jemand keine Papiere für den Grenzübertritt braucht, sobald „Asyl“ gerufen wird. In weiterer Folge geht es auch darum, dass es für einen jugendlichen unbegleiteten Asylwerber eine Besserstellung gegenüber Volljährigen und mehr Geld gibt.

Jetzt ist zu lesen, dass in Deutschland Ärzte beauftragt wurden, knapp 600 Altersfeststellungen bei angeblich jugendlichen Flüchtlingen durchzuführen und in einer Studie wurde festgestellt, dass von den über einen Zeitraum von 11 Jahren Untersuchten fast 40 Prozent älter als 18 Jahre waren, also Erwachsene. Und unter den restlichen 60 Prozent, so hieß es, können weitere erwachsene Flüchtlinge sein, bei denen aber der Altersnachweis nicht mit der geforderten Sicherheit erbracht werden konnte. Von knapp 600 untersuchten jugendlichen Flüchtlingen haben also mindestens 40 Prozent gelogen, also den Staat betrogen. Und schon Ende 2016 gab es einen Bericht über etwa 2.000 untersuchte angebliche Jugendliche. Von denen, so stellte sich heraus, hatten mehr als 900 gelogen. In Dänemark, so war Anfang 2017 zu lesen, wurde in 600 von 800 Verdachtsfällen ein Altersbetrug nachgewiesen. In Österreich liegt der Altersbetrug bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen etwa bei der Hälfte der untersuchten Fälle. Nur; warum gibt es bei diesem alarmierend hohen Nachweis von Altersbetrug nicht mehr angeordnete Altersfeststellungen? Die Kosten von etwa 1.000 Euro pro Untersuchung, wie einmal geschrieben wurde, wären bei nachgewiesenem Betrug schon in einem einzigen Monat locker eingespart.

Ist es noch dumm oder schon kriminell, über den Altersbetrug und die damit verbundenen zusätzlichen Belastungen für den Steuerzahler Bescheid zu wissen und nichts dagegen zu tun? Immerhin geht es da in Österreich, selbst bei vorsichtiger Hochrechnung, pro Jahr um mehrere Millionen Euro, die der Staat wegen falscher Altersangaben der Flüchtlinge großzügig mit unserem Steuergeld zahlt. Da geht es im Extremfall um angeblich 12-Jährige, die den Stimmbruch hinter sich haben, mit einer Statur wie ein Preisboxer und einem dunklen, intensiven Bartwuchs wie in der Rasierwasser- Werbung.

Die Grünen tun sich ja keinen Zwang an, wenn es darum geht, andere Parteien wegen einer Verfehlung eines Funktionärs oder gar nur eines Parteimitglieds medienwirksam an den Pranger zu stellen und es wird gerne alles aufgenommen, was möglicherweise als Verfehlung verkauft werden kann. Und die Grünen fühlen sich ja auch als jene Partei, die den Inbegriff von Moral, Charakter, politischer Korrektheit usw. darstellt. Deshalb plakatieren sie wohl auch: „Wen würde der Anstand wählen? – Die Grünen“. Jetzt ist aber der moralische Schuss nach hinten losgegangen; gegen den ehemaligen grünen Wiener Gemeinderatsabgeordneten Christoph Chorherr leitete die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Ermittlungen ein. Es geht um Spenden von Immobilienunternehmen für ein Afrika- Projekt des Grünen- Politikers Chorherr. Und im Gegenzug um Flächenumwidmungen. Und da auch gegen einen Magistratsbeamten der Flächenumwidmungsabteilung ermittelt wird und auch gegen einige andere Personen, dürfte es sich um mehr als nur um heiße Luft und Theaterdonner handeln. Diese Panne kommt für die Grünen so kurz vor der NR- Wahl doch sehr ungelegen, obwohl sich das Wahlverhalten eingefleischter (Tschuldigung; Fleisch soll man ja vermeiden) Grünen deswegen nicht ändern wird. In der Wahlwerbung haben sich die Grünen gerne als Partei der SaubermännerInnen dargestellt. Das werden sie in der nächsten Zeit wohl bleiben lassen.

Diese Spendengeschichte rund um Chorherrs Afrika- Projekt und um Grundstücksumwidmungen oder auch größere und große Bauvorhaben der Stadt Wien zieht sich ja schon seit Jahren dahin. Da gab es die Umgestaltung des „Goldenen Quartiers“ im Zentrum Wiens. Investor ist die Sigma- Holding, die für Chorherrs Afrika- Projekt 100.000 Euro spendete. Die Sigma- Holding gehört übrigens dem Kurz- Freund Rene Benko. Und bei Bauprojekten hat Herr Chorherr als stellvertretender Vorsitzender des Gemeinderatsausschusses für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung und als Sprecher der Wiener Grünen für Stadtplanung sehr viel mitzureden und zu entscheiden. Für die NEOS war Chorherr der „selbsternannte oberste Bauherr“ der Stadt Wien. Da gab es dann auch noch das Projekt „Heumarkt neu“ und das Hochhaus- Projekt „Danube Flats“. Wegen des Heumarkt- Projekts wackelt übrigens der UNESCO- Welterbe- Status „das historische Zentrum von Wien“. Der Welterbe- Status wackelt, weil Herr Chorherr mit der grünen Ex- Bürgermeisterin Wiens das Heumarkt- Hochhaus durchboxen wollte. Hinter dem Heumarkt- Projekt standen übrigens Spender für Chorherrs Afrika- Projekt. Wie halt der Zufall so spielt. Und jetzt, zufällig vor der Wahl, werden Ermittlungen eingeleitet. Gegen den grünen Macher der Wiener Stadtplanung und Stadterneuerung, der sich heuer aus der Politik zurückgezogen hat. Trotzdem peinlich für die Grünen.

Mit seinem Artikel „Unheimlich ist es geworden“ in der Sonntags- „Krone“ hat Dr. Woltron wieder einmal voll ins Schwarze getroffen. Es stimmt ja: In der „Ibiza- Sache“ hat man den Eindruck, dass die Ermittler auf der Stelle treten – oder soll etwa, zumindest vor der Wahl, nichts aufgeklärt und niemand aufgedeckt werden?- Bei der Brandstiftung in der FPÖ- Landeszentrale das gleiche Spiel; es geht nichts mehr weiter, zumindest gibt es keine Informationen darüber für die Öffentlichkeit und ob es je zu einer Aufklärung kommt, ist ungewiss. Dann der „Datenklau“ in der ÖVP- Zentrale. Als die ÖVP diesen Datendiebstahl, diesen Hack, der über einen langen Zeitraum lief und bei dem Unmengen an parteiinternen Daten gestohlen und manipuliert wurden, der Öffentlichkeit bekannt gab, Anzeige erstattete und Profis zwecks Klärung ansetzte, konnte man sich wegen der Reaktionen darauf das Lachen kaum verhalten. „Der Russe war´s“, vermeinten einige ganz Schlaue und Lustige zu wissen. Die Russen mischen sich in den Wahlkampf ein, versuchen die kommende Wahl zu beeinflussen, so wie sie es anderswo auch schon gemacht haben. So verkündeten einige Leute mit ernsten Gesichtern. Andere wiederum meinten, das Ganze sei einfach eine Erfindung der ÖVP, nichts weiter. Eine neue Wahlkampftaktik. Die ÖVP hätte den Datendiebstahl erfunden, um als vermeintliches armes, bedauernswertes Opfer dunkler Mächte Mitleid zu haschen und mit ein paar Stimmen dafür belohnt zu werden. Mittlerweile weiß man angeblich ein wenig mehr. Der Datendiebstahl ist bestätigt und eine Spur führt – man glaubt es kaum – nach Frankreich. So wird es zumindest berichtet. Da möchte man in Hinblick auf den gemeinsamen Nenner EU fast von einem „Kriminalfall unter Brüdern“ sprechen. Und waren bei den EU- Sanktionen gegen Österreich wegen der damaligen ÖVP- FPÖ- Regierung unter Schüssel und Haider nicht auch die Franzosen ganz vorne dabei? Wiederholt sich die Geschichte?

Allerdings gibt es, wie berichtet wird, eine weitere heiße Spur zu einem Computer- Netzwerk in Österreich. Auch das ist nicht auszuschließen, denn auch bei den damaligen Sanktionen gab es Gerüchte, dass diese Sanktionen von österreichischen Politikern „bestellt“ wurden und somit würde sich auch hier die Geschichte wiederholen. Und auch der Grund könnte eventuell der gleiche sein wie damals bei den Sanktionen, ob bestellt oder nicht. Es könnte auch jetzt wieder befürchtet werden, ob in einer gemeinsamen Regierung oder nicht, dass sich die FPÖ sowieso und die ÖVP unter Umständen von der vorgegebenen Linie der EU entfernen könnte. Und um das zu verhindern, arbeiten eben dunkle Mächte im Hintergrund. sie sollen Verwirrung stiften, verunsichern. Man soll nicht mehr klar erkennen, ob man mit Marionetten samt ihren Phrasen konfrontiert ist oder mit Politikern mit eigener Meinung. Und man soll auf keinen Fall mitkriegen, worum es in dem Spiel „Politik“ wirklich geht.

Reinhard Mey sang schon vor Jahren: „Sei wachsam. Und sei auf der Hut“. Aber ob das heute noch reicht?

In einigen Staaten der EU herrscht ein reges Kommen und Gehen, wobei es sich in erster Linie um ein Kommen handelt. Zu diesen Staaten gehören z. B. Österreich und Deutschland. Und zu Deutschland wurden jetzt aufschlussreiche Daten veröffentlicht. (Wird in Österreich nicht viel anders sein) Die Kommenden sind meist Asylwerber, neuerdings nur mehr Migranten oder Zuwanderer genannt; und EU- Ausländer. Die massive Zuwanderung der letzten Jahre in Form von Asylwerbern wurde je nach Ansicht als positiv aufgefasst oder ganz einfach zur Kenntnis genommen oder negativ beurteilt. Es zeigte sich aber, ungeachtet der Ansicht, dass aus wirtschaftlicher Sicht mit den Asylwerbern nicht das erhoffte oder versprochene große Los gezogen wurde.Von den zugezogenen Syrern der letzten fünf Jahre waren nur 16 Prozent hochqualifiziert, bei den Afghanen waren es gar nur 4 Prozent. Bei den 2,4 Millionen Zuwanderern der letzten 5 Jahre nach Deutschland insgesamt waren es allerdings doch 25 Prozent, die als hochqualifiziert eingestuft wurden. Anders sieht es bei der Abwanderung aus Deutschland aus. In den letzten 5 Jahren sind 225.000 Deutsche mit Hochschulabschluss ausgewandert, das waren 43 Prozent aller deutschen Auswanderer. Einer der Gründe dafür waren niedrigere Steuern und Abgaben in ihrer neuen Heimat.

Die „Welt“ schreibt dazu: „Auf den ersten Blick scheinen die Ströme die Befürchtung zu nähren, dass es einen „Brain Drain“ gibt, einen Exodus von Wissen und Kompetenz ins Ausland … Die Bundesrepublik saugt Spitzenkräfte aus dem Ausland ab. In der Fünf- Jahres- Periode bis 2015/ 16 kamen mehr als 600.000 Hochqualifizierte mit ausländischem Pass nach Deutschland …“ Mehr als 600.000 von insgesamt mehr als 2,4 Millionen; also die erwähnten 25 Prozent. Und die „Welt“ schreibt weiters: „Die Länder, aus denen so viele Hochqualifizierte nach Deutschland abwandern, haben auf Dauer das Nachsehen“.

Viele hochqualifizierte Deutsche wandern also aus, weil in Deutschland das Geld, die Bezahlung, nicht passt. Es kommen aber viele Hochqualifizierte aus dem Ausland, egal ob aus Drittstaaten oder aus dem EU- Ausland, die mit der angebotenen Bezahlung zufrieden sind. Es scheint, dass es also doch auch um billigere Arbeitskräfte geht. Und Spitzenkräfte werden auch ganz gezielt abgesaugt und wie die betroffenen Länder das verkraften, interessiert niemanden. Es geht nur mehr um den eigenen Vorteil. Ob das mit den Werten vereinbar ist, die bei jeder Gelegenheit beschworen werden, ist aber schon zu bezweifeln.

Es war jetzt wieder Jahrestag. 9/11,Sie wissen ja. Es war der 11. September 2001, als in New York Flugzeuge in die Zwillingstürme des World Trade Centre krachten und die Türme ein oder zwei Stunden später zusammenstürzten. Etwa 3.000 Todesopfer forderte diese Katastrophe, die als größter Terroranschlag eingestuft wurde. An diesem Tag wurde auch das Pentagon in der Nähe der US- Hauptstadt Washington angeblich ebenfalls mit einem Flugzeug attackiert. Und eine weitere Maschine auf dem Flug nach San Francisco, der Flug UA 93, wurde kurz nach dem Start entführt und umgeleitet Richtung Washington. Sie stürzte angeblich auf Grund einer Revolte der Passagiere an Bord nach der Richtungsänderung ab und es gab keine Überlebenden. Vier entführte Flugzeuge also, mit denen drei Angriffe durchgeführt wurden; auf die Zwillingstürme und auf das Pentagon. Die vierte Maschine wurde ja abg… äh, ist ja abgestürzt. So die offizielle Version der Geschehnisse vom 11. September 2001 in sehr kurzer Kurzform. Zu diesen Anschlägen hat sich nie jemand bekannt. Es wurde wegen dieser Anschläge nie jemand vor Gericht gestellt, es wurde nie jemand deswegen verurteilt und Osama Bin Laden hat bestritten, mit diesen Anschlägen was zu tun gehabt zu haben.

Es ist jetzt 18 Jahre her und der offizielle Bericht ist längst veröffentlicht. Und jetzt – fast wie bestellt, möchte man meinen – kommen knapp zum Jahrestag von „Nine- Eleven“ neue Berichte und Studien zum Einsturz eines dritten Gebäudes nach WTC 2 (9:59 Uhr) und WTC 1 (10:28 Uhr). Es ist dies der Einsturz von WTC 7 um 17:20 Uhr. Auf dieses Gebäude wurde kein Anschlag verübt, es stand nicht in Vollbrand, aber es stürzte plötzlich ein. Dieses Gebäude bzw. der Einsturz dieses Gebäudes wurde von den Medien aber auch ziemlich vernachlässigt; viele Menschen wussten gar nicht, dass ein drittes Gebäude einstürzte.

Die staatliche Universität Fairbanks in Alaska hat jetzt eine mehr als 100- seitige Studie zu WTC 7 veröffentlicht und diese Studie sorgt für Aufsehen. Darin heißt es nämlich, dass das Gebäude WTC 7, 47 Stockwerke bzw 186 m hoch, „… nicht, wie vom Abschlussbericht der offiziellen Untersuchungskommission (NIST) zu den Anschlägen vom 11. September 2001 erklärt – durch darin ausgebrochene Feuer, sondern durch das „nahezu simultane Versagen sämtlicher Stützpfeiler des Gebäudes“ zum Einsturz kam. Dieses „nahezu simultane Versagen der Stützpfeiler“ ist natürlich weltweit einzigartig um nicht zu sagen unmöglich. Aber auch ein vollständiger Einsturz bis auf die Fundamente auf Grund von Bränden im Gebäude wäre weltweit erst- und einmalig. Ein Wort wird in der Studie vermieden: Das Wort „Sprengung“. Einige Webseiten sind da direkter. Auf einer Seite mit dem Artikel: „Die Sprengung“ heißt es: „Der Einsturz von WTC 7 kann nur zwei mögliche Ursachen haben: Feuer oder Sprengung“. Der Feuer- Variante widerspricht allerdings die Uni- Studie. Was war also die wahre Ursache?

Schon im vergangenen Juni forderte die UNO die Staatengemeinschaft auf, ihre Staatsbürger, konkret die Familien von IS- Kämpfern aus syrisch- kurdischen Gefangenenlagern zurück zu holen. Die Aufforderung heißt nichts anderes, als Leute, die sich freiwillig den IS- Mördern anschlossen, wieder in ihr Heimatland, zum Teil aber auch in das Land, das ihnen einst Asyl gewährte, zurück zu holen. Diese Forderung, von der natürlich auch Österreich betroffen ist, kam erstmals von der UN- Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet. Ja, richtig; das ist jene ehrenwerte Dame, die schon bei ihrer Antrittsrede im September 2018 ankündigte, in Österreich den Schutz von Einwanderern überprüfen zu lassen. Sie sprach von Einwanderern, nicht von Asylwerbern. Aber in Österreich ist das eh schon lange das Gleiche.

Und bezüglich Rückholung von IS- Kämpfern und ihren Familien sagte die Hochkommissarin: „Staaten haben wichtige Pflichten gegenüber ihren Bürgern…“. Und dann war zu hören, dass das österreichische Außenamt zuallererst zwei Buben einer vermutlich bei Kämpfen getöteten „IS- Braut“ – vielleicht war sie auch IS- Kämpferin – zu ihrer österreichisch- bosnischen Großmutter nach Wien holen will. Die Identität der Buben wurde angeblich per DNA- Test zweifelsfrei geklärt. Die Ex- Außenministerin Kneissl sprach davon, dass noch etwa 20 minderjährige Kinder, welche österreichische Staatsbürger sein sollen, aus Beziehungen von IS- Bräuten und IS- Kämpfern, nach Österreich zurück geholt werden sollen. Die Diskussion geht aber nicht nur um Kinder von IS- Eltern. Auch die Mütter, die freiwillig in den „Heiligen Krieg“ zogen, wollen mehrheitlich wieder zurück, genau so wie gefangene IS- Kämpfer. In Erinnerung ist da ein österreichisch- türkischer IS- Kämpfer, der mit einer Kampfverletzung nach Österreich zurück kehrte, sich hier auf Staatskosten gesundpflegen ließ, dann wieder in den „Heiligen Krieg“ zog. Und jetzt sitzt er in einem syrischen Gefangenenlager und möchte gerne nach Österreich zurück. Weil es sich hier natürlich besser lebt als in einem Gefangenenlager in der Wüste.

Nur; was denken sich eigentlich unsere Politiker dabei, solche Leute zurück zu holen? Die Männer haben sich freiwillig dem IS angeschlossen, wurden an Waffen ausgebildet, haben gekämpft, waren IS- Terroristen. Die Frauen haben sich ebenfalls freiwillig dem IS- angeschlossen, wurden vermutlich ebenfalls an Waffen ausgebildet, haben vielleicht oder wahrscheinlich auch gekämpft. Und die Kinder dieser IS- Eltern sind mit IS- Ideologie, mit Waffen, mit Krieg aufgewachsen und selbst Kinder waren, wie auf Videos gezeigt wurde, bei der Ermordung von Gefangenen des IS aktiv beteiligt. Und jetzt wird allen ernstes verlangt, dass wir diese tickenden Zeitbomben mit IS- Ideologie und Waffenausbildung zurück holen. Und was noch schlimmer ist: Es gibt sogar österreichische Parlamentarier, die ebenfalls die Rückholung fordern. Die Rückholung von Terroristen, die angeblich die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, diese aber mit ihrem Beitritt zum IS mit Füßen getreten haben. Die hoffen, dass sie in Österreich straffrei davon kommen werden, weil es entweder keine Anklage geben wird oder keine Beweise und keine Zeugen. Österreich soll also Beschützer von Terrorverdächtigen werden. Und Österreich darf diesen Gefangenen nicht einmal die Staatsbürgerschaft aberkennen, wenn sie keine zweite Staatsbürgerschaft haben. Da hat die UN- Menschenrechtskommission was dagegen. Die sagt, kein Mensch darf staatenlos werden. Auch wenn er ein IS- Mörder ist.

Viele Leute – und nicht nur Linke, wie man lesen kann – würden Frau Stenzel von der FPÖ wegen ihrer Teilnahme an einer Gedenkveranstaltung der Identitären anlässlich der Entscheidungsschlacht gegen die Türken im Jahr 1683 vor den Toren Wiens am liebsten teeren und federn wenn nicht gar vierteilen, aber auf jeden Fall zumindest in die Wüste schicken. Mir ist allerdings eines aufgefallen: Bei dem ganzen gezeigten Videomaterial von dieser Veranstaltung war keine einzige gelb- schwarze Fahne der Identitären zu sehen, dafür aber jede Menge rot- weiße Fahnen mit dem Wappen Wiens und das sehe ich nicht als Hinweis auf die Identitären. Mir ist allerdings nicht bekannt, wer der offizielle Veranstalter dieser sicherlich genehmigten Gedenkveranstaltung am Samstag war. Am Tag vorher, am Freitag also, wurde schon für eine Gegendemo geprobt. Über diese Gegendemo mit dem linksextremen „Schwarzen Block“ wurde, im Gegensatz zur rechten Demo am Samstag, so gut wie nichts berichtet und wenn schon, dann eher wohlwollend. Und das trotz der Tatsache, dass die „Hauptakteure“ gegen das Vermummungsverbot verstießen, mit Böllern und bengalischem Feuer das Pyrotechnikgesetz übertreten wurde, es zu Sachbeschädigung kam, ein Polizist verletzt und Passanten belästigt wurden. Und von grünen, roten und – welche Farbe hat eigentlich die Liste Pilz – Jetzt? – Politikern, die immer wieder bei Demos im Umfeld von „Aktivisten“ von Antifa und Schwarzem Block gesichtet werden, wurde natürlich auch nichts berichtet. Aber vielleicht waren dieses Mal auch keine dabei.

Jetzt hat übrigens die ÖVP, die sich ja ebenfalls auf Frau Stenzel eingeschossen hat, auch ein Problem im Zusammenhang mit Rechts. ÖVP- Klubobmann Wöginger gab einem als rechtsextem bezeichneten Magazin ein Interview am Telefon. Als das bekannt wurde, ließ Herr Wöginger ausrichten, er habe nicht gewusst, wem er das Interview gab. Dabei hat sich der Interviewer eindeutig als Vertreter dieses Magazins vorgestellt.

Ist schon bemerkenswert, welche Unterschiede in der Berichterstattung über linke und rechte Extremisten gemacht werden; das ist nicht nur dem Wahlkampf geschuldet. Am deutlichsten treten diese Unterschiede in Österreich übrigens beim ORF zutage. Und sagt nicht der Volksmund: Vor dem Gesetz (und in den Medien) sind alle gleich, aber einige sind gleicher.

Im laufenden Wahlkampf in Österreich wird der Themenbereich Flüchtlinge und Asylwerber von allen Parteien peinlich vermieden; von der FPÖ vielleicht nicht ganz. Es geht in erster Linie um soziale Themen, um Umwelt und Klima. Und natürlich um Wahlzuckerl, als „berechtigte Forderungen“ getarnt, um gegenseitiges Niedermachen und um das Produzieren von viel heißer Luft – also um viel reden und dabei nichts sagen. Es wird zwar betont, wenn überhaupt einmal darüber gesprochen wird, dass es zur Zeit so wenig neue Asylanträge gibt wie schon seit Jahren nicht mehr. Es wird aber vermieden darüber zu sprechen, dass wir noch lange mit den Folgen der Flüchtlingswelle der letzten Jahre zu kämpfen haben; sei es in den Schulen, in der Justiz, auf der Straße, auf dem Wohnungs- und auf dem Arbeitsmarkt – und im Sozialsystem.

Dabei wäre ein Blick über die Grenzen sehr wohl angebracht, denn dort ist nicht alles eitel Wonne. Die Warnungen vor einer neuen Flüchtlingskrise häufen sich. Auf dem Balkan sollen tausende Flüchtlinge sitzen und auf eine Möglichkeit zur Weiterreise nach Österreich oder Deutschland warten, auf griechischen Inseln landen wieder massenhaft Flüchtlingsboote aus der Türkei (Athen hat deswegen den türkischen Botschafter einberufen) und in Libyen sollen es Zehn- oder gar Hunderttausende sein. Und jetzt gibt es wieder Streit zwischen der EU- Kommission und dem türkischen Präsidenten Erdogan wegen des Flüchtlings- Deals von 2016. Präsident Erdogan warf ja schon vor längerer Zeit der EU- Kommission vor, sich nicht an die Vereinbarung zu halten und von der zugesagten finanziellen Unterstützung für die Flüchtlinge in türkischen Lagern bisher nur einen Bruchteil bezahlt zu haben. Und jetzt warnte die Türkei erneut vor einer neuen Flüchtlingswelle nach Europa und der türkische Vizepräsident machte dazu eine interessante Bemerkung. Er sagte: „Die Türkei ist weder anderer Länder Wächter noch ihr Flüchtlingsheim. Sie ist nicht das Land, das die Rechnung für Krisen zahlen wird, die andere Länder verursacht haben“. Da denkt man doch automatisch gleich an Syrien, an den Irak, an Afghanistan usw. Und Erdogan warnt ganz konkret davor, dass er für Flüchtlinge in der Türkei „die Türen öffnen“ werde für ihren Weg nach Europa, wenn es keine Unterstützung für die Versorgung der Flüchtlinge und die Schaffung einer „Sicherheitszone“ in Nordsyrien für Rückführung und Ansiedlung von Flüchtlingen gibt. Die Türkei will mindestens eine Million ihrer 3,6 Millionen syrischer Flüchtlinge in das mittlerweile großteils befriedete Syrien zurückführen und ansiedeln. Laut Erdogan sind schon 350.000 Syrer aus der Türkei wieder in ihre syrische Heimat zurückgekehrt.

Asyl, so heißt es, ist Schutz auf Zeit. Schutz vor Krieg z. B. oder vor Naturkatastrophen. Und auch in Österreich erklärte die Regierung vor langer Zeit, dass nach einigen Jahren überprüft werde, ob bei anerkannten Flüchtlingen noch ein Anspruch auf Asyl besteht. Die Meldungen aus der Türkei über Rückkehrer und Berichte über die Situation in Syrien zeigen, dass eine Rückkehr sehr wohl zumutbar ist. Hört man in der Richtung was von den zuständigen österreichischen Behörden? Nein; nicht ein Wort.

P. S.: Wie zu lesen ist, will Kroatien „wegen der Migrationskrise“ 1.800 pensionierte Polizisten wieder in den aktiven Dienst zurückholen. Mit diesen Beamten soll die Grenze zu Bosnien als Teil der ursprünglichen Balkanroute wieder besser gesichert werden.

Das schon lange Zeit alles dominierende Thema ist das Klima. Klimawandel, Klimakatastrophe, CO2, Erderwärmung etc. sind die Begriffe, die in keiner Diskussion, bei keiner Stammtischrunde, bei keiner Wahlveranstaltung und auch bei keinem Parteiprogramm fehlen dürfen. Diese Begriffe sind es auch, die den Grünen nicht nur in Österreich einen Höhenflug in Umfragen bescherten und das Thema „Klima“ hat im österreichischen Wahlkampf das einstige Nummer 1- Thema, nämlich die illegale Zuwanderung, völlig verdrängt. Und so nach und nach kommt immer deutlicher an die Öffentlichkeit, um was es bei diesem Thema auch geht: Schlicht und einfach um Geld; um unvorstellbare Summen. Harald Mahrer, der auch Präsident der österreichischen Wirtschaftskammer ist, sagte jetzt nämlich über den Umweltschutz: „Das ist eine Riesenchance für unsere Wirtschaft …“ Er betrachtet den Klima- und Umweltschutz als Turbo für die Wirtschaft, sieht Umweltschutz und Wirtschaft nicht als Gegensatz. Und er sagt: „Die EZB hat erklärt, dass in den nächsten Jahren 480 Milliarden Euro an Investitionen erforderlich sind, um die Klimaziele des Pariser Abkommens zu erfüllen …“ Ja, da wird Goldgräberstimmung vermittelt. Und an diesem neuen Wirtschaftsboom möchten alle mitnaschen. Kein Wunder bei einem drohenden oder schon eingesetzten Wirtschaftsabschwung.

Der Chef der Europäischen Investitionsbank, der EIB, spricht sogar in ganz anderen Dimensionen, sagt: „Wenn wir unsere Klimaschutzziele erreichen wollen, reden wir nicht mehr von Milliarden, sondern von Billionen Euro“ und beruft sich da auf die kommende EU- Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die schlug ja in ihrer Bewerbungsrede für ihren zukünftigen Job einen „Europäischen Green Deal“ vor: Eine Billion Euro an Investitionen für den Klimaschutz in 10 Jahren. Und der Chef der EIB hält dieses Ziel für realistisch und machbar. Aber: Sollen damit nicht die Klimaprobleme mit genau den Mitteln bekämpft werden, mit denen sie geschaffen wurden? Mehr Ressourcenverbrauch, mehr Verkehr, mehr Umweltbelastung usw. Steht da noch das Klima im Vordergrund oder schon die Wirtschaft?

Bei diesen Supermeldungen zu Klima und Wirtschaft geht eine Meldung fast unter bzw. berichten die Medien kaum darüber. Da gibt es einen Klimaforscher, einen Paläoklimatologen namens Michael E. Mann von einer US- amerikanischen Uni. Dieser Mann veröffentlichte vor 20 Jahren eine wissenschaftliche Untersuchung zur weltweiten Klimaerwärmung. Er erstellte dazu ein Diagramm; diese Temperaturkurve hatte Ähnlichkeit mit einem Hockeyschläger und wurde deswegen „Hockeystick- Graph“, also Hockeyschläger- Diagramm, genannt. Und Mann und sein Diagramm wurden berühmt, als sie Al Gore in seinen Film „Eine unbequeme Wahrheit“ einbaute. Dann erlaubte sich aber ein Klimaforscher, Mann zu kritisieren, sein Diagramm anzuzweifeln und unterstellte ihm Manipulationen. Mann klagte vor einem kanadischen Gericht – und verlor. Das Gericht forderte nämlich Beweise für sein Klimamodell. Er wurde aufgefordert, seine Daten offen zu legen und seine Berechnungsmethoden zu erklären. Das Gericht ging davon aus, dass andere Forscher mit den gleichen Daten zum selben Ergebnis kommen müssen. Das ist international übliche Praxis. Mann weigerte sich, der Forderung nachzukommen – weil er es nicht konnte oder wegen des drohenden Nachweises der Fälschung nicht wollte und verlor deswegen den Prozess. Und jetzt steht Herr Mann als „Klimabetrüger“ da mit einem gefälschten Diagramm und der britische „Telegraph“ nennt die Aufdeckung des „Hockeyschläger- Diagramms“ den „schlimmsten wissenschaftlichen Skandal unserer Generation“. Und die Klimaretter berufen sich weiterhin auf das Hockeyschläger- Diagramm. Es kommt ja der Wirtschaft zugute.